Italien

[IT] Schutz Minderjähriger: AGCOM interveniert, um Videos von TikTok zu entfernen

IRIS 2024-3:1/15

Francesco Di Giorgi

Autorità per le garanzie nelle comunicazioni (AGCOM)

Nach einer Intervention der italienischen Kommunikationsbehörde (AGCOM) hat die in Irland ansässige Video-Sharing-Plattform TikTok mehrere Videos von ihrer Plattform entfernt, die alle im Zusammenhang mit der sogenannten „französische(n) Narbe“ standen. In den identifizierten Videos geht es um Challenges (oder sogenannte Challenges) im Zusammenhang mit dem als „französische Narbe“ bekannten Phänomen, bei dem sich sehr junge Teilnehmer absichtlich Blutergüsse und rote Flecken zufügen, indem sie ihre Haut um die Wangenknochen herum zusammenkneifen. Zweck dieser Übung ist es, so zu tun, als sei man in eine körperliche Auseinandersetzung verwickelt gewesen, hart zu erscheinen und seinen Mut zu beweisen.

Dies ist der erste Fall, in dem die AGCOM in Übereinstimmung mit der neuen Verordnung über Video-Sharing-Plattformen gemäß dem Beschluss Nr. 298/23/CONS, der durch Art. 41 Abs. 7 des konsolidierten Textes über audiovisuelle Mediendienste (TUSMA) in das italienische Rechtssystem eingeführt wurde, vorgegangen ist. Nach dieser neuen Verordnung, die am 8. Januar in Kraft getreten ist, ist die AGCOM befugt, die Verbreitung von Programmen, nutzergenerierten Videos und audiovisueller kommerzieller Kommunikation auf einer Video-Sharing-Plattform, die sich an die italienische Öffentlichkeit richtet, einzuschränken, wenn sich diese Inhalte als schädlich für die geistige und körperliche Entwicklung von Minderjährigen erweisen, zum Hass aufstacheln oder die Verbraucher schädigen, oder wenn eine dringliche Situation vorliegt, weil die Gefahr einer schwerwiegenden, unmittelbaren und nicht wiedergutzumachenden Beeinträchtigung der Rechte der Nutzer besteht (siehe IRIS 2024-1:1/13).

Im Einklang mit dieser Bestimmung leitete die AGCOM das Verfahren ein, das dazu führte, dass TikTok die betreffenden Videos innerhalb der in der genannten Verordnung festgelegten Frist von fünf Tagen freiwillig entfernte.