Litauen

[LT] Vorschriften für die Registrierung von VoD-Anbietern verabschiedet

IRIS 2011-3:1/26

Jurgita Iešmantaitė

Rundfunkkommission Litauen

Am 1. Januar 2011 traten die Vorschriften für die Registrierung für VoD-Anbieter in Kraft, die am 29. Dezember 2010 durch Beschluss der Rundfunkkommission Litauens (LRTK) verabschiedet worden waren.

Sie wurden nach Maßgabe der Anforderungen an die Umsetzung der Änderungen des Gesetzes über die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit erarbeitet, das am 30. September 2010 von der Saeima (litauisches Parlament) verabschiedet worden war (siehe IRIS 2011-1/39).

Das Gesetz verpflichtet die LRTK dazu, Vorschriften für die Registrierung von VoD-Anbietern festzulegen und alle Anbieter zu registrieren, die in die Zuständigkeit der Republik Litauen fallen. VoD-Anbieter müssen ihre Dienste vor Aufnahme ihrer Tätigkeit bei der LRTK registrieren. In den Vorschriften sind die Daten für die Registrierung festgelegt, z. B. Name, Code, Anschrift und Typ des VoD-Unternehmens sowie Umfang der Tätigkeiten.

Die Vorschriften sehen auch ein Verfahren für die Löschung der Registrierung eines VoD-Anbieters für den Fall vor, dass das Unternehmen liquidiert oder umstrukturiert wird.

Den Vorschriften zufolge ist die LRTK verpflichtet, die Angaben zu den VoD-Anbietern und ihren Aktivitäten, für die Litauen zuständig ist, auf ihrer Website zu veröffentlichen.

Die Registrierung eines VoD-Anbieters stellt keinerlei Genehmigung solcher Aktivitäten dar, sondern ist lediglich eine Bekanntgabe der Aktivitäten und eine Kurzinformation über den Diensteanbieter.