Veröffentlichung des Berichts des Sonderausschusses der Europäischen Kommission für die Sicherheit von Kindern im Internet
IRIS 2026-7:1/2
Eric Munch
Europäische Audiovisuelle Informationsstelle
Am 13. Juli 2026 kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Vorlage eines mit Spannung erwarteten Berichts des Sonderaausschusses der Kommission für die Sicherheit von Kindern im Internet an. Sie betonte, wie wichtig der Schutz von Kindern im Internet sei und dass sie dies als eine der größten Herausforderungen betrachte, denen sich die Regierungen heute gegenübersehen.
Der Ausschuss unter dem gemeinsamen Vorsitz von Dr. Maria Melchior und Prof. Dr. Jörg M. Fegert brachte junge Menschen und Fachleute aus der gesamten EU zusammen, die darüber diskutierten, wie Eltern und Betreuungspersonen besser unterstützt werden können, und wichtige Erkenntnisse und bewährte Verfahren aus der gesamten EU und darüber hinaus herausarbeiteten.
Der Bericht enthält Empfehlungen zur altersgerechten Nutzung von sozialen Medien und anderen digitalen Diensten und rät dazu, Kindern unter zwei Jahren gänzlich von Bildschirmen und sozialen Medien fernzuhalten. Für die Altersgruppe von drei bis zwölf Jahren empfiehlt er ausschließlich baufsichtigte Nutzung internetfähiger Geräte, wobei Eltern und Betreuungspersonen schrittweise für digitale Autonomie im Hinblick auf altersgerechte soziale Medien und andere digitale Dienste sorgen sollten. Im Alter von 13 bis 18 Jahren wird eine Entwicklung hin zur selbstständigen Nutzung altersgerechter sozialer Medien ab dem 16. Lebensjahr empfohlen. Es wird darauf hingewiesen, dass Jugendliche, solange keine auf „safety by default“ beruhenden sozialen Medien und Geräte entwickelt wurden, nur Zugang zu altersgerechten sozialen Medien und digitalen Diensten haben sollten. Eltern und Betreuungspersonen von Jugendlichen über 16 Jahren werden dringend dazu aufgefordert, sich weiterhin mit ihnen über ihre Online-Erfahrungen auszutauschen, da die größere Autonomie, die sie genießen werden, mit höheren Risiken einhergeht, da sie potenziell schädliche Inhalte sehen können.
Darüber hinaus enthält der Bericht eine Reihe von Empfehlungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und zu deren Stärkung. Zu diesem Zweck plädiert der Bericht für eine EU-weit harmonisierte Zugangsbeschränkung zu sozialen Medien und anderen digitalen Diensten für Kinder unter 13 Jahren, um die Umsetzung einer verhältnismäßigen und rechtskonformen Altersfeststellung zu erleichtern und Anforderungen andie Anbieter sozialer Netzwerke und anderer digitaler Dienste hinsichtlich „Safety by Design“ zu fördern. Der Bericht verweist zudem auf die Bedeutung wirksamer und genauer Systeme zur Altersfeststellung und bezeichnet diese als Grundlage für „Safety by Design“- und altersgerechte Ansätze. Der Bericht fordert zudem ein erweitertes und harmonisiertes Regelwerk zu zentralen Sicherheitsfunktionen bei der Gestaltung sozialer Medien und anderer digitaler Dienste. Darüber hinaus ist der Ausschuss der Ansicht, dass die Nachweislast, dass die Produkte und Dienste für Minderjährige sicher sind, auf die Anbieter von sozialen Medien und anderen digitalen Diensten verlagert werden sollte.
Zu den weiteren Empfehlungen gehören die Stärkung von Durchsetzungs- und Evaluierungskapazitäten, um Unstimmigkeiten zu vermeiden und ein berechenbares und wirksames rechtliches Umfeld zu gewährleisten, sowie die rasche Verabschiedung von Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Anbieter sozialer Medien und anderer digitaler Dienste eindeutige Verpflichtungen haben, sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet zu verhindern, aufzudecken, zu melden und zu stoppen., Befürwortet wird zudem, dass die Mitgliedstaaten zusätzlich zu einer EU-weit gültigen Beschränkung weitere vorsorgliche Zugangsbeschränkungen für Jugendliche über 13 Jahren einführen.
Referenzen
- Special panel report on child safety online, Protecting and empowering minors in a digital world, 13 July 2026
- https://commission.europa.eu/digital-life/protecting-children-online/special-panel_en
- Bericht des Sonderausschusses für die Sicherheit von Kindern im Internet: „Schutz und Stärkung von Minderjährigen in einer digitalen Welt“, 13. Juli 2026 (auf Englisch)
- https://commission.europa.eu/topics/digital-economy-and-society/special-panel_de
Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.