Irland

[IE] Reddit ficht Benennung als Video-Sharing-Plattform durch irische Medienregulierungsbehörde an

IRIS 2024-2:1/15

Eric Munch

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Nach der Veröffentlichung ihres Entscheidungsrahmens zur Benennung von Video-Sharing-Plattformen (VSP) am 10. November gab die irische Medienregulierungsbehörde Coimisiún na Meán (Medienkommission) eine Reihe von Benennungsentscheiden für in Irland niedergelassene Dienste heraus, die nach ihrer Einschätzung unter die Benennung von VSP fallen.

Gemäß Art. 139H Abs. 3 Buchst. a) des Rundfunkgesetzes wurden zwischen dem 22. und 29. Dezember 2023 zehn solcher Dienste (Facebook, Instagram, YouTube, Udemy, TikTok, LinkedIn, X, Pinterest, Tumblr und Reddit) über ihre Benennung als VSP informiert. Wie im Entscheidungsrahmen zur Benennung vorgesehen, hat ein Dienst die Möglichkeit, der Medienkommission zusätzliche Angaben zu übermitteln, wenn er der Ansicht ist, dass seine Benennung als VSP-Dienst aufgehoben werden sollte.

Am 15. Januar strengte Reddit, ein solcher Dienst, ein Verfahren vor dem High Court an, um seine Benennung als VSP anzufechten. Das „Netzwerk von Communities, in denen Menschen in ihre Interessen, Hobbys und Leidenschaften eintauchen können“, so die Eigenbeschreibung, ist eine Ansammlung von Diskussionsforen, die ihren Nutzern zahlreiche Funktionen bieten, darunter die Möglichkeit, Inhalte wie externe Links, Bilder und Videos zu teilen.

Ein Sprecher von Reddit wird vom täglichen Nachrichtendienst Irish Legal News mit den Worten zitiert: „Reddit ist eine überwiegend textbasierte Diskussionsplattform, und wir glauben, dass Links zu Videos, die auf andere Plattformen hochgeladen wurden, nicht in den Anwendungsbereich der fraglichen EU-Gesetzgebung fallen sollten, die auf Video-Hosting-Plattformen wie YouTube und TikTok abzielt.“ Er erklärte darüber hinaus, dass Reddit hofft, vom Gericht eine Klärung zu Auslegungsfragen zu erhalten, da die Benennung von Reddit als VSP „weitreichende Auswirkungen auf das Internet“ haben könnte.

 


Referenzen



Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.