Armenien

[AM] Aktionsplan zu Desinformation angenommen

IRIS 2024-2:1/21

Andrei Richter

Comenius Universität (Bratislava)

Am 27. Dezember 2023 genehmigte der armenische Premierminister per Beschluss das nationale Konzept und den Aktionsplan zur Bekämpfung von Desinformation im Land.

Die wichtigste Säule dieser Strategie ist die „Stärkung der Fähigkeiten öffentlicher Einrichtungen Armeniens, Desinformationen zu erkennen, zu analysieren und aufzudecken“. Diese Säule sieht die Umsetzung folgender Aktivitäten vor:

1. Verbesserung der strategischen Kommunikation innerhalb von Regierungsbehörden, Stärkung der personellen, finanziellen und technischen Ressourcen in ihren Abteilungen für öffentliche Kommunikation;

2. Stärkung der proaktiven Transparenz von Regierungsbehörden;

3. Einrichtung eines Selbstbewertungs- und Evaluierungssystems für Transparenz und Rechenschaftspflicht innerhalb von Regierungsbehörden.

Eine weitere Säule der Strategie besteht darin, den Wissensstand und die Medienkompetenz in Bezug auf  Medienfreiheit zu verbessern, um die Widerstandsfähigkeit der Öffentlichkeit gegen Desinformation zu stärken.

Konkret zielt das Konzept darauf ab, ethische Verhaltenskodizes für den öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Hörfunk zu entwickeln und umzusetzen. Der Aufgabenbereich der unabhängigen Regulierungsbehörde, der Nationalen Fernseh- und Hörfunkkommission, soll erweitert werden, wobei der Schwerpunkt auf der Entwicklung von Medienkompetenz liegen soll. Die Kommission hat die Aufgabe, das öffentliche Bewusstsein für die Rolle und den Auftrag der Medien, die Rolle und die Funktionen der Regulierungs- und Selbstregulierungsgremien sowie die Bedeutung und die Regulierung der Transparenz von Medieneigentum zu stärken.


Referenzen

  • ՀԱՅԱՍՏԱՆԻ ՀԱՆՐԱՊԵՏՈՒԹՅԱՆ ԱՊԱՏԵՂԵԿԱՏՎՈՒԹՅԱՆ ԴԵՄ ՊԱՅՔԱՐԻ 2024-2026 ԹՎԱԿԱՆՆԵՐԻ ՀԱՅԵՑԱԿԱՐԳԸ ԵՎ ԴՐԱՆԻՑ ԲԽՈՂ ԳՈՐԾՈՂՈՒԹՅՈՒՆՆԵՐԻ ԾՐԱԳԻՐԸ ՀԱՍՏԱՏԵԼՈՒ ՄԱՍԻՆ
  • https://www.e-gov.am/u_files/file/decrees/varch/GV65-3FA5-9437-87B6/1319.pdf
  • Über die Verabschiedung des Konzepts 2024-2026 zur Bekämpfung von Desinformation in der Republik Armenien und des daraus resultierenden Aktionsplans, Beschluss des Premierministers der Republik Armenien, Nr. 1319-L, 27. Dezember 2023



Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.