Irland

[IE] Medienregulierungsbehörde veröffentlicht Arbeitsprogramm

IRIS 2023-7:1/9

Amélie Lacourt

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Am 20. Juni 2023 veröffentlichte die nationale irische Regulierungsbehörde Coimisiún na Meán ihr erstes Arbeitsprogramm. Die Kommission wurde im März 2023 als Nachfolgerin der irischen Rundfunkbehörde (BAI) eingerichtet, die gemäß den Bestimmungen des Gesetzes zu Online-Sicherheit und Medienregulierung von 2022 aufgelöst wurde.

Das Arbeitsprogramm, das bis Februar 2024 läuft, beinhaltet folgende Hauptziele:

- Einführung neuer Regelungen für den Umgang der Online-Diensteanbieter mit schädlichen und illegalen Inhalten

- Regulierung von Rundfunk- und Abrufdiensten

- Unterstützung der Entwicklung des breiteren Mediensektors durch Finanzierungsprogramme und Initiativen zur Förderung der irischen Sprache, der Medienkompetenz sowie der Gleichstellung, Vielfalt und Integration im Mediensektor

- Aufbau der Organisationsstrukturen der Coimisiún na Meán

Wichtige Entscheidungen werden gemeinsam getroffen, jeder Kommissar ist jedoch für einen bestimmten Bereich zuständig.

Online-Sicherheit:

Das Hauptziel in diesem Bereich ist die Verringerung des Risikos von schädlichen und illegalen Online-Inhalten. Die Kommission ist für die Regulierung großer Online-Plattformen und Suchmaschinen zuständig, um Nutzer von Plattformen mit Sitz in Irland sowie irische Nutzer gegenüber Plattformen mit Sitz im Ausland zu schützen. In den kommenden Monaten wird sich die Kommission auf die Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste vorbereiten. Von den 19 sehr großen Plattformen und Suchmaschinen, die von der Europäischen Kommission identifiziert wurden, haben 11 ihren Sitz in Irland.

Einen weiteren wichtigen Aspekt im Bereich Online-Sicherheit werden in den nächsten Monaten  Video-Sharing-Plattformen (VSP) darstellen. Die Kommission plant die Verabschiedung eines Kodex für Online-Sicherheit, der vor allem Maßnahmen zum Schutz Minderjähriger enthält, die von VSP zu ergreifen sind.

Rundfunk und Video-on-demand:

Die Kommission wird die von der BAI begonnene Regulierungsarbeit im Bereich des Rundfunks fortsetzen und auf alle audiovisuellen Mediendienste (das heißt nicht-lineare Dienste) ausweiten. In diesem Zusammenhang wird sie ein neues Beschwerdeverfahren einführen und die Kodizes und Vorschriften aktualisieren.

Die Kommission wird sich auch mit den Schwierigkeiten und möglichen Lösungen im Zusammenhang mit der Herausstellung öffentlich-rechtlicher Inhalte befassen.

Entwicklung der Medien:

Die Kommission legt Finanzierungsprogramme auf, um die Entwicklung von Inhalten für das irische Publikum zu unterstützen, die die irische Gesellschaft widerspiegeln und prägen. Dazu gehören das Programm Sound & Vision (Förderung der Produktion kulturell wertvoller Sendeinhalte, auch in irischer Sprache), zwei neue Programme für Journalismus und ein Archivierungsprogramm (Förderung des Erhalts der historischen Aufzeichnungen der irischen Kultur, des irischen Erbes und der irischen Erfahrungen).

Darüber hinaus wird die Kommission in diesem Teilbereich die Entwicklung von Medienkompetenzaktivitäten und die Förderung von Umweltpraktiken fortsetzen, die von der BAI durchgeführt wurden. Bis Ende des Jahres wird die Kommission eine Strategie für Gendergerechtigkeit, Integration und Vielfalt im Mediensektor entwickeln. Sie wird auch die Bereitstellung irischsprachiger Dienste in der gesamten Medienlandschaft überprüfen und hofft schließlich, die Empfehlung umzusetzen, eine Arbeitsgruppe mit Sport Ireland einzurichten, um einen strategischen Plan für Sportübertragungen zu entwickeln.

Aufbau der Organisation:

Die Kommission ist bereit, ihr Personal aufzustocken: Mitarbeiter für die Aufsicht über die Plattformen und für förmliche Untersuchungen bei mutmaßlichen Verstößen, Mitarbeiter für die Regulierungspolitik und für die Ausarbeitung von Kodizes und Regeln, Mitarbeiter für die Nutzerunterstützung und das Beschwerdemanagement, Mitarbeiter für die Rundfunkregulierung sowie die Medienentwicklung und -forschung, Informatiker, Rechtsberater und Unterstützungskräfte in Bereichen wie Finanzen, Personalwesen, IT und Kommunikation.

Die Kommission wird auch Regelungen für eine Industrieabgabe zur Finanzierung ihrer neuen Aufgaben treffen. Weitere Einzelheiten zu den von der Coimisiún na Meán angestrebten öffentlichen Leistungen und Meilensteinen finden sich auf Seite 6 des Arbeitsprogramms.

Im Februar 2024 wird die Kommission die Durchsetzung des EU-Gesetzes über digitale Dienste zu den Aufgaben hinzufügen, die sie bereits im Rahmen des Rundfunkgesetzes 2009 und des Gesetzes über Online-Sicherheit und Medienregulierung 2022 wahrnimmt.