Island

[IS] Förderprogramm für private Medien

IRIS 2021-7:1/28

Heiðdís Lilja Magnúsdóttir

Medienkommission (Fjölmiðlanefnd), Island

Am 25. Mai 2021 hat das isländische Parlament ein Hilfspaket zur Unterstützung privater Medien bewilligt. Nach der Änderung des Mediengesetzes Nr. 38/2011 sollen private Medien in den kommenden Jahren direkte staatliche Hilfen erhalten, die einen Teil ihrer redaktionellen Kosten für die Verbreitung von Nachrichten und dazugehörigen Inhalten sowie der Sozialausgaben abdecken sollen. Die Hilfe kann von allen privaten Nachrichtenmedien beantragt werden, von Fernseh- und Radiosendern, aber auch von Printmedien und Onlineredaktionen. Für die Beihilfe gelten bestimmte Kriterien, die in dem geänderten Mediengesetz festgelegt sind.

Insgesamt sind jährliche Hilfen in Höhe von  400 Millionen ISK (etwa 2,5 Millionen EUR) vorgesehen. Antragsteller können maximal 25 % ihrer Lohn- und Gehaltskosten oder der Vertragszahlungen an Reporter, Journalisten, Redakteure, Redaktionsassistenten, Fotografen, Korrektoren, Lay-out-Mitarbeiter oder Kameraleute als Beihilfe erhalten. Einzelne Antragsteller können maximal 25% der gesamten Beihilfe jährlich erhalten.

Zweck der Staatshilfen  ist, isländische Medien im Wettbewerb mit ausländischen Streaming- und Social-Media-Diensten zu unterstützen. Der Minister für Bildung und Kultur wollte ursprünglich mit seinem Gesetzentwurf einen verlässlichen langfristigen Rahmen für die Unterstützung privater Medien in Island schaffen. Nach der Änderung der Gesetzesvorlage durch das Parlament sollen die Beihilfen jedoch bereits zum 1. Januar 2023 auslaufen.

Anträge auf Unterstützung können bei der isländischen Medienkommission (Fjölmiðlanefnd) eingereicht werden. Über die Vergabe der Finanzhilfen entscheidet eine neu eingesetzte Kommission, die aus drei Mitgliedern besteht. Diese werden vom Finanzminister ernannt und vom Minister für Bildung und Kultur berufen. Gegen die Entscheidung der Kommission kann kein Widerspruch eingelegt werden.