Litauen

[LT] Litauische Radio- und Fernsehkommission legt die Veröffentlichung von Pflichtinformationen fest

IRIS 2021-4:1/9

Indre Barauskiene

TGS Baltic

Am 3. Februar 2021 hat die litauische Radio- und Fernsehkommission (LRTK) einen Beschluss "über das Verfahren für die Veröffentlichung von Informationen über die Radio- und Fernsehkommission Litauens und die Ethikkommission" (das Verfahren) angenommen. Mit diesem Beschluss setzt die Rundfunkaufsichtsbehörde Änderungen im Gesetz über die Bereitstellung öffentlicher Informationen der Republik Litauen um.

Radio- und Fernsehsender und Video-on-Demand-Anbieter sind in Zukunft verpflichtet, folgende Informationen zu veröffentlichen:

1. Bei Verstößen gegen das Gesetz können die Bürger bei der LRTK Beschwerde einlegen;

2.bei Verstößen gegen den Ethikkodex über öffentliche Informationen können die Bürger bei der Ethikkommission Beschwerde einlegen.

Das Verfahren sieht auch vor, dass Fernsehanstalten entsprechende Informationen zu Beginn und am Ende des täglichen Fernsehprogramms ausstrahlen müssen. Außerdem müssen die Informationen in leicht verständlicher Sprache veröffentlicht werden, auf einfarbigem Hintergrund abgebildet werden und mindestens eine Minute lang auf dem Bildschirm sichtbar sein.

Radiosender müssen die Informationen während der Radiosendung ausstrahlen.

Allerdings haben Radio- und Fernsehsender auch die Möglichkeit, diese Informationen auf ihrer Homepage zu veröffentlichen, und zwar auf einem Teil der Webseite, der für Besucher leicht zugänglich ist. In diesem Fall entfällt die Pflicht, die Informationen in Radio und Fernsehen zu veröffentlichen.

Video-on-Demand-Anbieter müssen die Informationen dauerhaft veröffentlichen, entweder in ihrem Katalog oder auf einem anderen Teil ihrer Webseite, der für Besucher leicht zugänglich ist.

Der Beschluss ist am 5. Februar 2021 in Kraft getreten.