Portugal

[PT] Portugal setzt EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste um

IRIS 2021-1:1/29

Helena Sousa

Zentrum für Kommunikations- und Gesellschaftsforschung, Universität Minho

Am 19. November 2020 hat die portugiesische Regierung im Diário da República, dem portugiesischen Amtsblatt, Gesetz Nr. 74/2020 veröffentlicht, mit dem die Richtlinie (EU) 2018/1808 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 in portugiesisches Recht umgesetzt wird. Das neue Gesetz enthält eine Reihe von Änderungen für zwei Gesetze: für Gesetz Nr. 27/2007 vom 30. Juli 2002 (über die Annahme des Gesetzes über Fernsehen und audiovisuelle Abrufdienste) und für Gesetz Nr. 55/2012 vom 6. September 2012 über die Förderung, Entwicklung und den Schutz des Kinos und der kinematographischen und audiovisuellen Tätigkeiten und Werke.

Zentrale Punkte des Gesetzes Nr. 74/2020, das vom portugiesischen Parlament im Einklang mit der europäischen Richtlinie 2018/1808 verabschiedet wurde, sind: die Ausweitung bestimmter Vorschriften auf Videosharing-Plattformen; bessere Zugangskriterien für Menschen mit Behinderungen; Stärkung der Medienkompetzenz; die Flexibilisierung der Werbevorschriften; besserer Schutz von Kindern und wirksamere Bekämpfung von Hassrede; die Förderung der Produktion und Verbreitung europäischer audiovisueller Werke; Angabe des Herkunftslands und Gewährleistung des freien Empfangs und der Übertragung audiovisueller Medien aus anderen EU-Ländern; die Integrität von Programmen und Diensten und größere Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden im audiovisuellen Bereich.

Am 9. Juli 2020 hat das Parlament die portugiesische Regulierungsbehörde Entidade Reguladora para a Comunicação Social (ERC) beauftragt, ein Gutachten zu Gesetzentwurf 44/XIV/1ª zu erstellen, mit dem die Richtlinie 2018/1808 umgesetzt werden soll. In ihrer Deliberação ERC/2020/143 (Parecer Leg) vom 29. Juli 2020 hat die Regulierungsbehörde Kritik an dem Legislativverfahren geäußert. Sie wies vor allem in Punkt 9 ihrer Stellungnahme darauf hin, dass für ein solch wichtiges Gesetz mehr Zeit und eine eingehendere Debatte notwendig seien und dass außerdem die Öffentlichkeit stärker an der Diskussion beteiligt werden sollte. Nach Ansicht der Regulierungsbehörde wären für diese Debatte zwei Jahre erforderlich .

Die ERC bezeichnete die Umsetzung der Richtlinie in portugiesisches Recht als "minimalistisch" (Punkt 17) und empfahl, den Gesetzentwurf innerhalb eines Jahres zu prüfen und eventuell zu überarbeiten (Punkt 23).

Trotz der grundsätzlichen Befürwortung durch die ERC wurde der Gesetzentwurf von der Filmindustrie und vom audiovisuellen Sektor in Portugal mit Skepsis aufgenommen. Die Vertreter der Branche kritisierten vor allem, dass große Videosharing-Plattformen nicht besteuert werden sollen und dass für sie lediglich die Auflage gelten soll, mehr portugiesische Werke anzubieten.

Der Staatssekretär für Film, Audiovisuelles und Medien, Nuno Artur Silva, erklärte am 21. November 2020, dass die Umsetzung der EU-Richtlinie eine Chance biete, den Sektor und die Medienpolitik insgesamt zu verbessern.