Albanien

[AL] Kommerzielle Rundfunksender beanspruchen Anteil an den Rundfunkgebühren

IRIS 2018-9:1/7

Ilda Londo

Albanisches Medieninstitut

Am 11. Juni 2018 fand ein Treffen zwischen den Vertretern kommerzieller Rundfunksender und der Audiovisuellen Medienaufsichtsbehörde statt. Dabei ging es um die Forderung der kommerziellen Sender, einen Anteil an den Rundfunkgebühren zu erhalten, über die der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Albanien finanziert wird. Der Vorschlag war von der Vereinigung elektronischer Medien erarbeitet worden, einer Organisation, die die größten kommerziellen Medienunternehmen in Albanien vertritt. An dem Treffen nahmen Direktoren und die Inhaber von zwei landesweiten und vier lokalen Rundfunkstationen teil.

Die privaten Sender schlugen vor, einen „Rundfunkfonds“ für die Unterstützung privater Sender einzurichten. Dieser Fonds sollte aus den Beiträgen finanziert werden, die derzeit ausschließlich an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Albanien gehen. Die Mittel für die Rundfunkbeiträge sollten wie folgt aufgeteilt werden: 50% der Beiträge sollten nach wie vor für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reserviert werden, weitere 20% sollten dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk für die Verteilung von Decodern an die Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden, die restlichen 30% sollten an die privaten Sender gehen. Sobald die digitale Umstellung abgeschlossen ist, sollten die Gebühren zwischen dem öffentlich-rechtlichen und dem privaten jeweils zur Hälfte geteilt werden. Die Medienunternehmen argumentierten, dass die digitale Umstellung die Kosten für kommerzielle Sender erheblich in die Höhe getrieben habe, während gleichzeitig der Werbemarkt eingebrochen sei. Diese Änderung solle dazu beitragen, das Gleichgewicht auf dem Markt wiederherzustellen.  

Die privaten Sender schlugen vor, dass sie im Gegenzug Informationen und Kampagnen für eine stärkere Sensibilisierung der Öffentlichkeit veröffentlichen würden, und dass die Gebühren unter den privaten Sendern entsprechend ihren Zuschaueranteilen verteilt würden. Bis ein geeigneter Mechanismus für die Feststellung der Zuschaueranteile gefunden sei, sollten die Anteile anhand der Werbeeinnahmen der einzelnen Sender festgelegt werden.

Während des Treffens mit den Vertretern der Audiovisuellen Medienaufsichtsbehörde argumentierten die Direktoren und Inhaber von kommerziellen Medienunternehmen, dass die Mittel dazu beitragen würden, die Qualität der Sendungen und ihre Glaubwürdigkeit zu verbessern. Außerdem würde ein solches Gesetz den Investigativjournalismus stärken und durch die Verbesserung der finanziellen Situation die Abhängigkeit der privaten Sender von wirtschaftlichen Interessen verringern.

Die Vereinigung elektronischer Medien bat die Medienregulierungsbehörde, sich mit den Vorschlägen zu befassen und sie an andere relevante Einrichtungen und Stellen weiterzuleiten. Die Rundfunkbeiträge in Albanien gehören zu den niedrigsten in Europa: Sie liegen bei 0,80 EUR  monatlich und werden von jedem Haushalt über die Stromrechnung bezahlt.