Albanien

[AL] Regulierungsbehörde ändert Rundfunkgesetz

IRIS 2018-4:1/12

Ilda Londo

Albanisches Medieninstitut

Die Audiovisuelle Medienbehörde (AMA) in Albanien  hat die Änderungen des Rundfunkgesetzes gebilligt, die im Dezember 2017 vorgenommen worden waren. Das Rundfunkgesetz war 2014 von der Medienregulierungsbehörde erarbeitet und verabschiedet worden. 2017  hat der Rat für Beschwerden, das Gremium, das für Beschwerden in Bezug auf ethische Fragen in Rundfunkprogrammen zuständig ist, mit einer Überarbeitung des Gesetzes begonnen. Der AMA zufolge war die Überarbeitung notwendig, um „eine rasche Entwicklung der audiovisuellen Medienbranche zu ermöglichen, neue Trends in der Programmproduktion sowie die Art und Weise zu berücksichtigen, in der Informationen und Unterhaltung, die von audiovisuellen Anbietern angeboten werden, vom Zuschauer konsumiert werden.“  

Die überarbeitete Fassung des Rundfunkgesetzes wurde in zwei Runden mit Interessenvertretern diskutiert. Am 15. Mai 2017 hat die Regulierungsbehörde die Änderungen Organisationen vorgelegt, die für den Schutz gefährdeter Gruppen zuständig sind. Dazu zählen der Kommissar für das Recht auf Information und den Schutz personenbezogener Daten, die Agentur für den Schutz der Rechte von Kindern, die Beobachtungsstelle für die Rechte von Kindern, der Blindenverband, die Fakultäten für Journalismus an der Universität usw. Das zweite Konsultationstreffen fand am 21. September 2017 statt. Es führte zu einer neuen Diskussionsrunde über den Inhalt  des Gesetzes, im Anschluss an die Vorschläge, die  bei der AMA eingegangen waren. Der Entwurf des geänderten Rundfunkgesetzes war auch im Internet veröffentlicht worden, um der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu geben, sich darüber zu informieren und Stellung zu beziehen. Der Konsultationsprozess ging über 30 Tage, und die Ergebnisse würden sich eventuell in der endgültigen Fassung des Gesetzes niederschlagen. Die endgültige Fassung des Rundfunkgesetzes wurde vom Vorstand der AMA am 11. Dezember 2017 angenommen.

Das Rundfunkgesetz soll als Leitfaden für audiovisuelle Anbieter im Hinblick auf ethische Fragen dienen, die im Zusammenhang mit dem Geist und den Bestimmungen des Gesetzes über die audiovisuellen Medien auftreten können. Die wichtigsten Kapitel des Rundfunkgesetzes beziehen sich unter anderem auf:  Leitprinzipien; Privatsphäre und Datenproduktion; Vorschriften für Nachrichtensendungen; Schutz von Kindern im Zusammenhang mit der Medienberichterstattung; Interviews und Werbung; Warnhinweise für bestimmte Sendungen; die Berichterstattung über Personen mit Behinderungen; Vorschriften für die Werbung und die Rolle des Beschwerderats. Das Rundfunkgesetz hat nicht die Absicht, alle Bereiche abzudecken. Seine Grundsätze sollten audiovisuellen Medien helfen, den Inhalt der Sendungen zu beurteilen, die sie produzieren.