Spanien

[ES] YouTube entfernt fünf Videos, die vom CAC wegen Anstiftung zu Gewalt gegen Frauen angezeigt wurden

IRIS 2017-2:1/13

Mònica Duran Ruiz

Katalanischer Rat für audiovisuelle Medien

Die Videoplattform YouTube entfernte fünf Videos, welche der Katalanische Audiovisuelle Rat (CAC) und das Präsidialamt der katalanischen Regierung wegen Anstiftung zu Gewalt gegen Frauen angezeigt hatten. Der CAC verfasste einen Bericht zu fünf Videos, unter anderem Cómo pegar a una mujer („Anleitung zum Schlagen einer Frau“), und zu 10 Blogs, darunter Dominación Machista („Männliche Dominanz“), El Rincon del macho („Macho-Ecke“) und La Cueva del misógino („Frauenhasserhöhle“).

Die 15 Videos und Blogs wurden dem Staatsanwalt in Barcelona gemeldet, welcher Ermittlungsverfahren zum Inhalt eingeleitet hat. Gleichzeitig mit der Vorlage der Beschwerde richtete der CAC Schreiben an die Unternehmen, die die 15 sexistischen Inhalte hosteten, um auf diese hinzuweisen und sie zu deren Entfernung aufzufordern. YouTube entfernte daraufhin die fünf Videos, und Google Hispavista entfernte die fünf von ihm gehosteten Blogs. Das Unternehmen, welches die anderen fünf im CAC-Bericht genannten Blogs hostete, erklärte mit Verweis auf die Meinungsfreiheit, es werde die Blogs nicht entfernen.

Die Inhalte mit Anstiftung zu Gewalt gegen Frauen hatten beachtliche Zugriffszahlen. Die fünf nun entfernten Videos hatten insgesamt 228.192 Aufrufe. Auch die vier Blogs verzeichneten insgesamt 1.357.940 Besucher. Entsprechend der Anzeige an den Staatsanwalt wird Anstiftung zu Gewalt gegen Frauen als Verhalten bewertet, welches eine Straftat nach Artikel 510 des spanischen Strafgesetzbuches darstellen kann.

Der CAC hat in diesem Zusammenhang seine Bereitschaft zu enger Zusammenarbeit mit der Einheit für Computerkriminalität der katalanischen Polizei (Mossos d’Esquadra) bekundet, um illegale Inhalte im Internet zu bekämpfen.

Der CAC verlangt darüber hinaus im Rahmen der gegenwärtigen Überprüfung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (IRIS 2016-6/3) mehr Instrumente, um die Angemessenheit der Vorschriften bei Videoplattformen sowie in sozialen Netzwerken zu überwachen, da Letztere Tools beinhalten, um immer mehr audiovisuelle Inhalte einzustellen.

Der Bericht zur Analyse von Hassreden gegen Frauen im Internet ist nach den Berichten zu Kinderpornografie sowie Magersucht und Bulimie der dritte Bericht des CAC über Risikoinhalte im Internet.