Tschechien

[CZ] Änderung des audiovisuellen Gesetzes

IRIS 2016-7:1/11

Jan Fučík

Česká televize

Am 5. Mai 2016 hat das Parlament der Tschechischen Republik Gesetz Nr. 139/2016 Slg., angenommen, mit dem das Gesetz Nr. 496/2012 Slg. über audiovisuelle Werke und  die Förderung der Filmkunst sowie einige andere Gesetze geändert wurden (Audiovisuelles Gesetz).  Mit dieser Änderung sollten die Finanzierung der Filmproduktion in Tschechien und die Langzeitplanung und Finanzierung des Staatlichen Filmfonds sichergestellt werden, um eine Langzeitstrategie für die Filmförderung zu ermöglichen.

Der staatliche Filmfonds war am 1. Januar 2013 auf der Grundlage des audiovisuellen Gesetzes eingeführt worden. Als Zweck des Filmfonds definiert das Gesetz die Unterstützung der Filmkunst in Tschechien. Das Entscheidungsgremium für die Förderregelung „Unterstützung für das Kino” ist der Rat des Fonds, der vom tschechischen Parlament auf Vorschlag der Filmverbände ernannt wird. Alle Anträge auf Filmbeihilfe werden durch eine unverbindliche Expertenanalyse geprüft.

Um eine ausreichende Finanzierung der Filmförderung sicherzustellen, müssen jährlich zusätzlich 180 Millionen CZK (etwa 7 Millionen EUR) bereitgestellt werden.

Diese Mittel kommen aus dem Staatshaushalt. Die genaue Höhe wird anhand der Werbeeinnahmen der privaten tschechischen Fernsehsender berechnet, und in diesem Jahr wird der Betrag bei rund 180 Millionen CZK liegen. Diese Beiträge müssen von Rundfunkveranstaltern (mit Ausnahme der lokalen oder regionalen Fernsehsender) aufgebracht werden, die ihre Programme mit einer Sendelizenz ausstrahlen und auch Kinowerke verbreiten. Liegen die Gesamteinnahmen aus der Fernsehwerbung unter einem bestimmten Betrag, steigen die Gebühren. Die geplante Finanzierungsmethode ist wirtschaftlich gerechtfertigt durch den Erfolg der tschechischen Filmindustrie und den Anreizcharakter des Fonds.


Referenzen

  • Zákon, č. 139/2016 Sb., kterým se mění zákon č. 496/2012 Sb., o audiovizuálních dílech a podpoře kinematografie a o změně některých zákonů (zákon o audiovizi), a zákon č. 231/2001 Sb., o provozování rozhlasového a televizního vysílání a o změně dalších zákonů
  • http://www.sbirka.cz/POSL4TYD/NOVE/16-139.htm
  • Gesetz Nr. 139/2016 Coll. zur Änderung von Gesetz Nr. 496/2012 Coll. über audiovisuelle Werke und die Förderung der Filmproduktion und zur Änderung weiterer Gesetze (Audiovisuelles Gesetz) und Gesetz Nr. 231/2001 Coll. über Radio und Fernsehen und über Änderungen anderer Gesetze

Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.