Spanien

[ES] Spanische Rundfunkaufsichtsbehörde stellt Verstöße gegen Werbevorschriften fest

IRIS 2015-7:1/9

Peter Matzneller

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Mit zwei Entscheidungen vom 9. April 2015 hat die spanische Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia (Nationale Kommission für Märkte und Wettbewerb - CNMC) Sanktionen gegen spanische Mediendienste-Anbieter wegen Verstößen gegen werberechtliche Vorschriften ausgesprochen.

Sowohl Atresmedia - SNC/DTSA/1753/14/ATRESMEDIA - als auch Mediaset - SNC/DTSA/1748/14/MEDIASET - haben nach Ansicht der Behörde durch die Art der Einfügung von Werbung in das Programm die Integrität der unterbrochenen Sendungen verletzt. Sendungen unterschiedlicher Genres seien wiederholt inmitten von Szenen und Dialogen unterbrochen worden, teilweise sogar mitten in Sätzen und Wörtern.

Die Veranstalter verwiesen auf eine besondere Werbeform („pauta única“, etwa „einheitliches Muster“), bei der auf mehreren Kanälen einer Sendergruppe zur selben Zeit derselbe Werbespot ausgestrahlt werde. Der Zeitpunkt der entsprechenden Ausstrahlung orientiere sich an den Sendeplänen der reichweitenstärksten Sender der Gruppe. Auf die in diesen Momenten auf den kleineren Sendern laufenden Inhalte könne nicht immer Rücksicht genommen werden.

Dieses Argument ließ die Behörde nicht gelten. Die Anbieter seien zwar frei, innerhalb des rechtlich Zulässigen neue Werbeformen zu etablieren. Die sich daraus ergebenden praktischen Probleme dürfen jedoch nicht auf die Zuschauer abgewälzt werden. Beide Mediendienste-Anbieter wurden daher mit einer Geldbuße in Höhe von EUR 150.000 belegt.

In einer weiteren Entscheidung gegen Mediaset vom 16. April 2015 - SNC/DTSA/1634/14/MEDIASET - rügte die CNMC eine Überschreitung der maximal zulässigen Werbedauer. Im Wesentlichen ging es um Hinweise der Fernsehsender Telecinco, Cuatro und FDF auf eigene Programme, für die gemäß des spanischen Gesetzes über die audiovisuelle Kommunikation (Ley 7/2010 General de la Comunicación Audiovisual) eigene stündliche Limits gelten (fünf Minuten). Nach Ansicht der Behörde hätten die Fernsehsender allerdings einen zu weiten Begriff des „eigenen Programms“ herangezogen und damit die Hinweise der falschen Kategorie zugeordnet. Stattdessen seien die Hinweise als klassische Werbung anzusehen. Aus diesen Gründen hat die Behörde insgesamt sechs Überschreitungen an mehreren Tagen im Juni 2014 festgestellt und hierfür eine Geldbuße in Höhe von EUR 49.263 verhängt.


Referenzen




Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.