Spanien

Stand der Ratifikation und Unterzeichnung des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen und des Europäischen Übereinkommens über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen am 1. Februar 1997

IRIS 1997-2:1/5

Ad van Loon

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

In IRIS 1996-5: 10 veröffentlichten wir einen Überblick über den Stand der Unterzeichnung und Ratifikation aller europäischen Übereinkommen und anderer internationaler Verträge, die für den audiovisuellen Bereich relevant sind. In IRIS 1996-7: 5, IRIS 1996-8 (September-Ausgabe): 6, IRIS 1996-9 (Oktober-Ausgabe: 7), IRIS 1996-10: 5 und IRIS Spezial 1996 veröffentlichten wir hierzu den neuesten Stand.

Wir können heute berichten, daß die Slowakei inzwischen das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen ratifiziert hat. Das am 11. September 1996 unterzeichnete Übereinkommen wurde am 20. Januar 1997 ratifiziert und wird demnach am 1. Mai 1997 in der Slowakei in Kraft treten. Wie wir in IRIS 1996-9: 7 (Oktober-Ausgabe) berichteten, machte die Slowakei bei der Unterzeichnung des Übereinkommens einen Vorbehalt. Die Slowakei behält sich vor, die Weiterübertragung von Programmen, in denen in einer mit den nationalen Vorschriften nicht übereinstimmenden Form für alkoholische Getränke geworben wird, in ihrem Hoheitsgebiet abzulehnen.

In IRIS 1996-10: 5 veröffentlichten wir eine Aktualisierung betreffend den Stand der Unterzeichnung und Ratifikation des Europäischen Übereinkommens über die Gemeinschaftsproduktion von Kinofilmen bis zum 1. November 1996. Seither ist dieses Übereinkommen am 1. Februar 1997 in Ungarn, das das Abkommen am 24. Oktober 1996 unterzeichnet hatte, in Kraft getreten. Am selben Tag trat das Übereinkommen in Spanien in Kraft, das das Übereinkommen am 2. September 1996 unterzeichnet und am 7. Oktober 1996 ratifiziert hatte. In Portugal, das das Übereinkommen am 22. Juli 1994 unterzeichnet und am 13. Dezember 1996 ratifiziert hatte, wird es am 1. April 1997 in Kraft treten. Die Türkei unterzeichnete das Übereinkommen am 10. Januar 1997.