Belgien

[BE] Geändertes flämisches Rundfunkgesetz untersagt Call-in-Gewinnspiele

IRIS 2012-9:1/10

Katrien Lefever

iMinds - ICRI - KU Leuven

Call-in-Gewinnspiele sind Sendungen, in denen ein Sender Zuschauer dazu auffordert, durch direkte Anwahl von Mehrwerttelefonnummern an einem Gewinnspiele teilzunehmen. Der Vlaamse Regulator voor de Media (flämischer Medienregulierer - VRM) stufte solche Programme bislang als eine Form von Teleshopping ein. Das flämische Rundfunkgesetz definiert Teleshopping als „Sendungen direkter Angebote an die Öffentlichkeit für den Absatz von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen, gegen Entgelt“. Diese Gewinnspiele sollten laut VRM als Teleshopping-Sendungen gekennzeichnet sein, da sie eine tatsächliche eigenständige Wirtschaftstätigkeit darstellten, die die Erbringung von Dienstleistungen umfasse, und nicht auf ein reines Unterhaltungsangebot im Rahmen der Sendung beschränkt seien. Dies implizierte, dass solche Sendungen ausgestrahlt werden durften, aber an qualitative und quantitative Regeln hinsichtlich Zeitpunkt, Häufigkeit und Programmplatz gebunden waren. Vor Kurzem hat der flämische Gesetzgeber entschieden, dass die Zuschauer besser vor solchen Programme geschützt werden sollten. Im Juli 2012 wurde das Rundfunkgesetz geändert und Artikel 82 des flämischen Rundfunkgesetzes um einen neuen Abschnitt ergänzt, der die Ausstrahlung von Call-in-Gewinnspielen ausdrücklich untersagt.

Es ist jedoch darauf zu verweisen, dass die flämischen kommerziellen Sender schon lange vor der Änderung des flämischen Rundfunkgesetzes entschieden hatten, die Ausstrahlung derartiger Programme einzustellen. Das letzte Call-in-Gewinnspiel in einem flämischen Fernsehkanal wurde im Winter 2011 ausgestrahlt.

Artikel 84 des flämischen Rundfunkgesetzes untersagt Teleshopping für Arzneimittel und ärztliche Behandlungen. Hierzu kam nun noch ein weiterer verbotener Dienst: Astrologiefernsehen, in dem Astrologen und Wahrsager ihre Dienste anbieten.