Portugal

[PT] Neue Anhörungen verzögern Wahlen für Regulierungsbehörde

IRIS 2011-9:1/29

Mariana Lameiras & Helena Sousa

United Nations University Operating Unit on Policy-Driven Electronic Governance (UNU-EGOV) & Communication and Society Research Centre, Universität Minho

Am 24. August 2011 hat die sozialdemokratische Partei (PSD) dem Parlamentarischen Ausschuss für Ethik, Gesellschaft und Kultur einen Antrag auf Anhörung von vier Personen im Rahmen der Medienregulierung und der Leistung des Regulierungsrates der ERC in den vergangenen fünf Jahren vorgelegt. Der Regulierungsrat ist das wichtigste Organ der Entidade Reguladora para a Comunicação Social (Medienregulierungsbehörde - ERC). Hauptziel ist es, Informationen zum neuen Modell für Medienregulierung und zum Mandat für den ersten Regulierungsrat zu liefern. Im Hinblick auf diese Anhörungen wurden unter anderem die Namen des ERC-Präsidenten, des Präsidenten des Journalistenverbandes, des Informationsdirektors des Privatsenders TVI sowie des Experten für Verfassungsfragen, Vital Moreira, genannt.

Dieser Schritt verzögert die Wahl des neuen Regulierungsrates; das Mandat seiner derzeitigen Mitglieder hatte am 17. Februar 2011 geendet. Die betreffende Reihe von Anhörungen wurde von der PSD-Fraktion ursprünglich im vergangenen Februar vorgeschlagen und bezweckt eine Sachstandsanalyse der Medienregulierung in Portugal vor der Ernennung der neuen Mitglieder. Darüber hinaus wurde das Ziel verfolgt, die Notwendigkeit für Änderungen im derzeitigen Rechtsrahmen der ERC zu evaluieren, die Stärken und Schwächen dieser Regulierungsbehörde zu ermitteln und ihre Aufgaben und Befugnisse zu überdenken.

Das Verfahren wird nun fortgesetzt; drei der vorgeschlagenen Anhörungen wurden im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung am 16. September 2011 anberaumt.


Referenzen




Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.