Irland

[IE] Einzelheiten der Prüfung des Urheberrechts angekündigt

IRIS 2011-7:1/27

Damien McCallig

School of Law, National University of Ireland, Galway

Am 9. Mai 2011 hat der Minister für Unternehmen, Arbeit und Innovation die Zielvorgaben und den Zeitplan für die Prüfung des Copyright and Related Rights Act (Gesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte einschließlich Änderungen) aus dem Jahr 2000 (siehe IRIS 2000-8/28) bekannt gegeben. Es wurde ein Ausschuss zur Prüfung des Urheberrechts eingesetzt.

Gemäß den Zielvorgaben wird der Prüfungsausschuss die derzeitigen Urheberrechtsbestimmungen untersuchen, um alle Bereiche zu ermitteln, die als Hemmnisse für Innovation wahrgenommen werden und Lösungen für deren Beseitigung vorzuschlagen. Der Ausschuss ist ferner mit der Prüfung der US-amerikanischen Lehre der „lauteren Nutzung“ beauftragt, um festzustellen, ob diese für Irland und die Europäische Union angemessen wäre. Stehen die Empfehlungen des Prüfungsausschusses in Widerspruch zu den geltenden EU-Richtlinien, ist der Ausschuss gefordert, Empfehlungen für Änderungen an den fraglichen Richtlinien zu entwickeln.

Die Prüfung begann mit einem öffentlichen Konsultationsverfahren, dass interessierte Personen zur Stellungnahme aufforderte. Dieses Konsultationsverfahren sollte Ende Juni 2011 abgeschlossen werden. Danach wird der Prüfungsausschuss die Beiträge untersuchen und ein Konsultationspapier erstellen. Im Anschluss an die Veröffentlichung des Konsultationspapiers wird ein zweiter öffentlicher Aufruf zur Teilnahme durchgeführt. Als Frist für diese Phase des Verfahrens wurde der 22. September 2011 vorgeschlagen. Der Ausschuss wird dann einen die Empfehlungen enthaltenden Abschlussbericht verfassen. Es wird vorgeschlagen, dass dieser Bericht dem zuständigen Minister bis Ende Dezember 2011 vorgelegt wird.


Referenzen

  • Department for Enterprise, Jobs and Innovation, “Bruton seeks Radical Copyright Reforms to Boost Digital Industry”, 9 May 2011
  • http://www.djei.ie/press/2011/20110509.htm
  • Ministerium für Unternehmen, Arbeit und Innovation, „Richard Bruton strebt radikale Reformen des Urheberrechts zur Belebung der digitalen Industrie an“, 9. Mai 2011

  • Department for Enterprise, Jobs and Innovation, “Consultation on the Review of the Copyright and Related Rights Act 2000”, 9 May 2011
  • http://www.djei.ie/science/ipr/copyright_review_2011.htm
  • Ministerium für Unternehmen, Arbeit und Innovation, „Konsultation zur Prüfung des Gesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte aus dem Jahr 2000“, 9. Mai 2011

Verknüpfte Artikel

IRIS 2000-8:1/28 [IE] Gesetz über Urheberrecht und damit verbundene Rechte 2000

Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.