Irland
[IE] DVB-T und die digitale Dividende
IRIS 2009-7:1/25
Marie McGonagle
School of Law, National University of Ireland, Galway
Im November 2008 hat das Department of Communications, Energy and Natural Resources (Ministerium für Kommunikation, Energie und natürliche Ressourcen - DCENR) einen Bericht über die Testläufe mit digitalem terrestrischem Fernsehen veröffentlicht, die im Jahr 2006 durchgeführt wurden. Einer der wichtigsten Schlüsse aus diesen Testläufen war es, MPEG-4 einzusetzen, die in den meisten Ländern verbreitete Technologie.
Nach dem Broadcasting (Amendment) Act 2007 (Änderungsgesetz zum Rundfunkgesetz von 2007, siehe IRIS 2007-4: 16) muss RTÉ, der öffentlich-rechtliche Fernsehveranstalter, einen digitalen Fernsehdienst bereitstellen, der den freien Empfang der landesweiten irischen Sender (RTÉ, TG4 und TV3) ermöglicht. RTÉ erhielt seine Lizenz 2008 und wird seinen Dienst voraussichtlich ab Herbst 2009 schrittweise einführen. RTÉ Networks Limited (RTÉNL), eine Tochter von RTÉ, ist für den Aufbau des DVB-T-Netzes von RTÉ verantwortlich und hat bereits einen Testdienst mit MPEG-4 betrieben. Nach dem Gesetz von 2007 ist es Aufgabe der Broadcasting Commission of Ireland (Rundfunkkommission Irlands - BCI) kommerzielle DVB-T-Anbieter zu identifizieren und zu lizenzieren.
2008 vergab die BCI eine Lizenz zum Betrieb der drei kommerziellen DVB-T-Multiplexe an Boxer DTT Limited, aber das Unternehmen gab die Lizenz im April 2009 zurück und begründete dies vor allem mit den vorherrschenden und erwarteten wirtschaftlichen Gegebenheiten. Vorbehaltlich des erfolgreichen Ausgangs der Vertragsverhandlungen wurde die Lizenz dann im Mai 2009 an das Konsortium OneVision vergeben, das Eircom, TV3, Setanta Sports und Arqiva umfasst.
DVB-T führt unter anderem dazu, dass Frequenzen für andere Kommunikationsdienste frei werden. Daher hat die Commission of Communications Regulation (Kommission für Kommunikationsregulierung - ComReg) im März 2009 eine Konsultation zu einem neuen Ansatz für die Frequenznutzung eröffnet. Vorausgegangen war eine Reihe von Veröffentlichungen, darunter ein Papier des DCENR über die Entwicklung eines nationalen politischen Rahmens für die Festlegung von Frequenzen als digitale Dividende. Ein neues gesetzliches Instrument (Statutory Instrument 192 von 2009) sah auch neue Regelungen für die Lizenzierung von drahtloser Telegrafie für Amateurstationen vor und die ComReg hat Richtlinien für Antragsteller veröffentlicht. Die Regelungen traten am 1. Juni 2009 in Kraft.
Referenzen
- Department of Communications, Energy and Natural Resources, “A report on the Digital Terrestrial Television Trial, Ireland, August 2006 - August 2008”, November 2008
- http://www.digitaltelevision.ie/
- Ministerium für Kommunikation, Energie und natürliche Ressourcen, Bericht über den Testlauf zum digitalen terrestrischen Fernsehen, Irland, August 2006-August 2008, November 2008
- ComReg, “Digital Dividend in Ireland/ A new approach to spectrum use in the UHF Band”, publication number 09/15
- http://www.comreg.ie/publications/
- ComReg, Digitale Dividende in Irland/Ein neuer Ansatz für die Nutzung von Frequenzen im UHF-Band, Veröffentlichung Nr. 09/15
- Department of Communications, Energy and Natural Resources, “Development of a National Policy Framework for identifying spectrum for the Digital Dividend”, March 2009
- http://www.dcenr.gov.ie/communications
- Ministerium für Kommunikation, Energie und natürliche Ressourcen, Entwicklung eines nationalen politischen Rahmens für die Festlegung von Frequenzen als digitale Dividende, März 2009
- S.I 192 of 2009, Wireless Telegraphy (Amateur Station Licence) Regulations 2009, 25 May 2009, as Annex 1 to ComReg, Amateur Station Licence Guidelines, publication 09/45, 28 May 2009
- http://www.comreg.ie/publications/
- S.I 192 von 2009, Regelungen zur drahtlosen Telegrafie (Lizenz für Amateurstationen) 2009, 25. Mai 2009, Anhang 1 zu ComReg, Lizenzrichtlinien für Amateurstationen, Veröffentlichung 09/45, 28. Mai 2009
Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.