Irland

[IE] Frequenzverwaltung

IRIS 2008-9:1/23

Marie McGonagle

School of Law, National University of Ireland, Galway

Aufgrund der geografischen Lage und der geringen Bevölkerungsdichte Irlands gibt es hier ungenutzte Frequenzen im Überfluss. Die Commission for Communications Regulation (Kommission für Kommunikationsregulierung – ComReg) war bei der Vergabe ungenutzter Funkfrequenzen erfinderisch: 2005 erweiterte sie ihr Funk-Testprogramm, um die Entwicklung neuer Systeme in einer realen Umgebung zu vereinfachen. Im März 2008 veröffentlichte die ComReg einen Strategievorschlag für die Frequenzerwaltung (Dokument 8/20) zur Konsultation. Nach der Konsultation, die insgesamt positiv war, veröffentlichte die ComReg am 1. Juli 2008 eine Erklärung zur Strategie der Frequenzverwaltung 2008–2010. Ziel dieses Dokuments war es, „sicherzustellen, dass die maximalen strategischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Vorteile aus der Nutzung des Frequenzspektrums durch die Endverbraucher gezogen werden können“. Im Jahr 2006 zum Beispiel lag der wirtschaftliche Beitrag der Frequenznutzung bei fast EUR 3 Mrd. oder 1,67 Prozent des BIP.

Bei der Vorbereitung dieser Strategie hat die ComReg sechs Schlüsselfaktoren benannt, darunter die bestehende und neue Nachfrage der Verbraucher, die bevorstehende Einrichtung neuer staatlicher Notdienste und öffentlicher Sicherheitsdienste, die Harmonisierung mit der europäischen und internationalen Frequenzvergabe, erwartete Änderungen des europäischen Rechtsrahmens und die Anforderungen an intelligente Verkehrssysteme. Die Schlüsselaufgaben für die ComReg im Zeitraum 2008–2010 umfassen der Erklärung zufolge die Liberalisierung der GSM-Frequenzen ( Global System for Mobile Communications ), die Lizenzierung von DVB-T, die Bereitstellung von Frequenzen für öffentliche Sicherheits- und Notdienste, die Freigabe zusätzlicher Frequenzen für mobile Breitband- und Multimediadienste sowie die Reaktion auf die Einführung einer veränderten europäischen Regulierungsstruktur. Details der Strategie zur Frequenzverwaltung finden sich in Abschnitt 4 des Dokuments, Details der Strategie für spezifische Funkdienste in Abschnitt 5.

Seit der Veröffentlichung der Strategieerklärung hat die ComReg eine Reihe weiterer Dokumente zu diesem Thema veröffentlicht. Diese umfassen eine Konsultation zur zukünftigen Nutzung der Mobilfunkfrequenzen sowie Bestimmungen und Antragsverfahren für Lizenzen für Notdienste.


Referenzen



  • Statutory Instrument, S.I. 324 of 2008, Wireless Telegraphy (Use of the Band 380-400MHz by Emergency Services) Regulations 2008
  • http://www.comreg.ie/_fileupload/publications/SI324of2008.pdf
  • Gesetzesdekret, S.I. 324 von 2008, Verordnung über die drahtlose Telegrafie (Nutzung des 380–400-MHz-Bandes durch Notdienste) von 2008

Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.