Kommende Zusammenkünfte unterschiedlicher Expertenausschüsse

IRIS 1996-4:1/5

Christophe Poirel

Europarat, Directorate of Human Rights

In seiner dritten Sitzung vom 19. - 20. März 1996 hat der Expertenausschuß Medien aus gesamteuropäischer Perspektive (MM-S-EP) die Arbeiten an einem Projekt von Leitlinien zur Garantie der Unabhängigkeit des öffentlichen Rundfunks fortgesetzt. Das Ziel der Leitlinien besteht darin, den Mitgliedstaaten Orientierungshilfen zu geben hinsichtlich der Bestimmungen, die in die nationale Gesetzgebung aufzunehmen sind, um Einmischungen aller Art in die Funktionsweise des öffentlichen Rundfunks zu vermeiden. Das Leitlinienprojekt bezieht sich auf eine ganze Reihe von Fragen, etwa auf das Statut und die jeweiligen Kompetenzen der Verwaltungs- und Aufsichtsorgane der öffentlichen Rundfunkorganisationen, das Statut der hier beschäftigten Mitarbeiter, die Finanzierung des öffentlichen Rundfunks usw.

Der Expertenausschuß Neue Kommunikationstechnologien (MM-S-NT) wird am kommenden 13. Mai eine Anhörung mit den Vertretern der Organisationen veranstalten, die an der Entwicklung neuer Kommunikationsdienstleistungen beteiligt sind (Telekommunikationsbetreiber, Rundfunkorganisationen usw.). Ziel dieser Anhörung wird sein, mit diesen Fachleuten die Fragen zu behandeln, die die neuen Kommunikationsdienstleistungen unter dem Gesichtspunkt des Schutzes der Menschenrechte und der demokratischen Werte aufwerfen. Die Schlußfolgerungen dieser Anhörung werden bei der Vorbereitung der Fünften Europäischen Ministerkonferenz über die Politik der Massenkommunikation verwendet, die in der zweiten Jahreshälfte 1997 in Griechenland stattfinden und sich allgemein mit dem Thema „Die Informationsgesellschaft: Eine Herausforderung für Europa" beschäftigen wird.

Der Expertenausschuß Medienkonzentrationen und Pluralismus (MM-CM) wird am kommenden 6. Juni ein Kontakttreffen mit den von den Mitgliedstaaten benannten nationalen Vertretern veranstalten mit dem Ziel, den Ausschuß über die Entwicklung der Medienkonzentrationen auf nationaler Ebene zu informieren. Ziel der Anhörung wird sein, den Stand der Medienkonzentrationen auf gesamteuropäischer Ebene zu ermitteln und festzustellen, ob der Europarat gegebenenfalls eine konzertierte Aktion durchführen sollte, um den Fortbestand des Pluralismus zu garantieren. Im Übrigen hat der Ausschuß eine Studie über die Auswirkung der neuen Kommunikationsdienstleistungen auf den Konzentrationsprozeß der Medien und den Pluralismus in Auftrag gegeben. Die endgültige Version dieser Studie dürfte im Herbst vorliegen.

Ein Seminar mit dem Titel „Autorenrechte und verwandte Rechte im digitalen Zeitalter: Neue Herausforderungen für Rechtsnachfolger, die Verwaltung der Autorenrechte und die Benutzer" wird am 28. und 29. Mai in Oslo in Zusammenarbeit mit dem norwegischen königlichen Ministerium für kulturelle Angelegenheiten veranstaltet. Informationen zu diesem Seminar gibt Herr Alfonso de Salas, Referat Medien, Abteilung Menschenrechte, Europarat, Tel. (+33) 88.41.23.29, Fax (+33) 88.41.27.05.