Rumänien

[RO] Neue institutionelle Arbeitsgruppe soll Urheberrechte besser schützen

IRIS 2006-8:1/27

Mariana Stoican

Journalistin, Bukarest

32 Vertreter von staatlichen Institutionen und Organisationen mit Verantwortung im Bereich des Urheberrechts haben in Rumänien ein Protokoll über die Gründung einer institutionalisierten Arbeitsgruppe unterzeichnet. Ziel ist es, eine Struktur zu schaffen, durch die aufgrund umfassender Kenntnis und Anwendung der Gesetzgebung im Bereich des Urheberrechtsschutzes eine bessere Kontrolle und Wahrnehmung dieser Rechte gewährleistet wird. Die Urheberrechte werden in Rumänien durch Gesetz Nr. 8/1996 geschützt, das durch die Regierungsverordnung Nr. 123 vom 1. September 2005 verbessert und vervollständigt wurde ( Ordonanţa de Urgenţă Nr. 123 din 1 septembrie 2005 pentru modificarea şi completarea Legii Nr. 8/1996 privind dreptul de autor şi drepturile conexe ).Eine interinstitutionelle Struktur zur besseren Wahrnehmung und Kontrolle der Einhaltung von Urheberrechten wurde zwar schon vor zwei Jahren ins Leben gerufen; sie agierte jedoch bisher ohne eigenständige institutionalisierte Form.

Aufgrund des Ende Juni 2006 unterzeichneten Protokolls gehören dieser Arbeitsgruppe gegenwärtig Vertreter folgender Institutionen an: Staatsanwaltschaft ( Parchetul General) , des Zollamts ( Vama), Kultusministerium ( Ministerul Culturii şi Cultelor) , Grenzpolizei ( Poliţia de Frontieră ), Finanzpolizei ( Garda Financiară) , Nationale Behörde für den Verbraucherschutz ( Autoritatea Naţională pentru Protecţia Consumatorilor ), Rumänisches Amt für Urheberrechte ORDA ( Oficiul Român pentru Drepturile de Autor ), Staatsamt für Erfindungen und Marken ( Oficiul de Stat pentru Invenţii şi Mărci) , Rumänischer Verband zur Bekämpfung von Fälschungen (Asociaţia Română pentru Combaterea Contrafacerilor), Rumänisches Zentrum zur Verwaltung der Urheberrechte von Interpreten CREDIDAM ( Centrul Român pentru Administrarea Drepturilor Artiştilor Interpreţi) , Rumänischer Verband der Produzenten von Tonträgern ( Uniunea Producătorilor de Fonograme din România ),Verband der Produzenten von Film- und audiovisuellen Werken in Rumänien ( Uniunea Producătorilor de Film şi Audiovizual din România). Die Mitglieder der Arbeitsgruppe für Urheberrechte wurden auf drei Untergruppen verteilt: eine Gruppe zur Bekämpfung von Raubkopien ( Grupul Antipiraterie ), eine Gruppe zur Bekämpfung von Warenfälschungen ( Grupul Anticontrafacere) sowie eine Gruppe von Körperschaften zur kollektiven Verwaltung der Urheberrechte ( Grupul Organismelor de Gestiune Colectivă a Drepturilor de Autor şi a Drepturilor Conexe ) . Die gesamte Einrichtung wird von einem Vorsitzenden und sechs Vizevorsitzenden, je zwei aus den jeweiligen Untergruppen, geleitet. Durch gemeinsame Bemühungen soll die gegenwärtig gültige Gesetzgebung verbessert werden; auch wollen alle Mitglieder der Arbeitsgruppe durch vereinte Bemühungen Piraterie und Warenfälschung bekämpfen. Der Polizeiinspektor Dan Fătuloiu erklärte dazu, dass laut Datenerhebung des Generalinspektorats der Rumänischen Polizei die Zahl der geheimen Labors, in denen in Rumänien CDs illegal vervielfältigt werden, in letzter Zeit stark zugenommen habe. Als Reaktion hierauf war bereits im Jahr 2005 ein Netzwerk aus 110 auf den Schutz von Urheberrechten spezialisierten Polizisten gegründet worden, das sich gegenwärtig im Einsatz befindet.

ORDA meldete, dass in Rumänien bisher im Rahmen von fünf Aktionen rund 600.000 illegal kopierte Tonträger zerstört werden konnten; weitere 100.000 sollen in einer nächsten derartigen Maßnahme vernichtet werden.