Irland

[IE] Rundfunkfinanzierungsplan vorgestellt

IRIS 2004-9:1/25

Marie McGonagle

School of Law, National University of Ireland, Galway

Nach dem Broadcasting (Funding) Act (Rundfunkfinanzierungsgesetz) von 2003 (siehe IRIS 2004-2: 13) müssen fünf Prozent der Nettoeinnahmen aus den Fernsehgebühren in die Finanzierung bestimmter Fernseh- und Radioprogramme fließen. Das Gesetz verpflichtet die Broadcasting Commission of Ireland (die irische Rundfunkregulierungsbehörde - BCI), einen Plan für diese Finanzierung zu entwickeln. Der Entwurf wurde von der BCI am 23. August 2004 vorgestellt. Dem Gesetz (§ 2) entsprechend soll der Plan für neue Programme über irische Kultur, Geschichte und Alltagsleben und für neue Programme zur Bekämpfung des Programme in irischer als auch in englischer Sprache gefördert. Darüber hinaus soll der Fonds den Aufbau eines Archivs für Programmmaterial unterstützen, das im Land produziert wurde. Das Gesetz (§ 2 Absatz 2) sieht vor, dass aus dem Plan nur Programme finanziert werden dürfen, die auf einem frei empfangbaren Fernsehkanal laufen, der beinahe das gesamte Staatsgebiet versorgt, oder aber im Rahmen eines Vertrags über die Bereitstellung von Inhalten durch lokale Gemeinschaften auf einem Kabel- oder MMD-System. MMD ist das Mehrpunkt-Mikrowellen-Verbreitungssystem, das in geringer besiedelten Gegenden des Landes verwendet wird. Zu den Zielen des Plans gehören dem Gesetz (§ 3) zufolge die Entwicklung und die Steigerung der Verfügbarkeit von qualitativ hochwertigen kulturellen und geschichtlichen Programmen und die Entwicklung eines lokalen und kommunalen Rundfunks. Die BCI sagte bei der Vorstellung des Plans, die Finanzierung stelle eine wichtige Möglichkeit für die Produktion und Ausstrahlung von Programmen dar, die ansonsten aus finanziellen Gründen nicht zustande kämen. Der Planentwurf steht für die Öffentlichkeit bis zum 27. September zur Konsultation bereit.