Litauen

[LT] Bedrohung der unabhängigen Massenmedien in Litauen?

IRIS 2002-5:1/24

Viktoras Popandopula

Rundfunkkommission Litauen

Seit einigen Monaten sind in Litauen unter der Federführung des Kommunikationsministeriums Änderungen am Telekommunikationsgesetz in Vorbereitung. Offiziellen Erklärungen zufolge sollen diese Änderungen den Telekommunikationsbereich liberalisieren. Nach dem Gesetzentwurf würden die Sender jedoch zusätzliche Lizenzen für die Nutzung von Telekommunikationsdiensten benötigen. Diese Lizenzen sollen entweder von der Regierung selbst oder von einer staatlich autorisierten Einrichtung vergeben werden.

Bisher legt das 1996 verabschiedete Gesetz über die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit (nachstehend das „Gesetz von 1996") die grundlegenden Bestimmungen für die Regulierung des audiovisuellen Sektors fest. Es gewährleistet ein von der Exekutive unabhängiges Regulierungssystem für Hörfunk- und Fernsehsender. Im Rahmen des Gesetzes von 1996 werden die Aktivitäten der Sender von einem unabhängigen Gremium lizenziert und beaufsichtigt, das direkt dem Parlament unterstellt ist, nämlich der Hörfunk- und Fernsehkommission Litauens. Im Jahr 2000 wurde das Gesetz von 1996 an die EG-Normen angepasst. Seitdem enthält es Vorschriften für die Lizenzierung von Hörfunk- und Fernsehsendern und ermöglicht die Zuweisung staatlicher Mittel mit Hilfe von Ausschreibungen. Zudem verwirklicht das Gesetz von 1996 die EU-Anforderungen für den audiovisuellen Sektor zur Regulierung der Werbung, zur Förderung europäischer audiovisueller Werke und zur Gewährleistung des Gegendarstellungsrechts. Hierauf wurde Kapitel 20 (“Kultur und audiovisuelle Politik") der Verhandlungen mit der EU abgeschlossen und Litauen erhielt Zugang zum EU-Förderprogramm MEDIA PLUS für den audiovisuellen Bereich und zum Kulturförderprogramm „Kultur 2000".