Schweiz

[CH] Gegen pädophile Inhalte im Internet

IRIS 2001-9:1/27

Oliver Sidler

Medialex

Der schweizerische Bundesrat ist entschlossen, mit Hilfe von Informations- und Kommunikationsystemen begangene strafbare Handlungen in Zusammenarbeit mit den Kantonen verstärkt zu bekämpfen. Im Vordergrund steht dabei die Kinderpornografie im Internet. In zwei Stellungnahmen zu Motionen aus dem Parlament erklärte der Bundesrat, er wolle auf diese Entwicklung mit einer verstärkten Koordination zwischen Bund und Kantonen antworten. Entsprechend den Vorschlägen einer Arbeitsgruppe beabsichtigt er, in Zusammenarbeit mit den Kantonen eine Internet-MonitoringStelle zur Analyse des Internets hinsichtlich rechtswidriger Inhalte einzurichten. In Ergänzung dazu soll eine ClearingStelle die Koordination der Verfahren und die Zuweisungen an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden sicher stellen.