Bosnien-Herzegowina

[BA] Die Organisierung der Medienlandschaft hat begonnen

IRIS 1998-10:1/21

Dusan Babic

Medienanalyst, Sarajevo

Am 1. August 1998 nahm die Unabhängige Medienkommission ( Independant Media Commission , IMC ) offiziell ihre Tätigkeiten in Sarajevo auf. Die Kommission war im Juni rechtlich gegründet worden, als der Hochrangige Vertreter ( High Representative ) die Aufgaben der Kommission festlegte und somit den organisatorischen Rahmen zur Ausübung der Medienaktivitäten in Bosnien-Herzegowina schaffte.

Die IMC soll folgende Aufgaben erfüllen: Vergabe von Hörfunk- und Fernsehlizenzen, Erstellen von Verhaltensregeln für den Sektor, Entgegennahme von Beschwerden, Kontrolle der Medien und Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden. Nach Meinung des Kommissionsvorsitzenden ruht die IMC auf zwei Pfeilern: Der erste Pfeiler besteht aus den allgemein angenommenen europäischen Medienstandards, der zweite Pfeiler ist im Artikel 10 der europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten verankert. Die Hauptaufgaben der IMC liegen somit darin, die Medien in Bosnien-Herzegowina mit den europäischen Medienstandards in Einklang zu bringen. In diesem Zusammenhang muß eine entsprechende Medienrechtsprechung entwickelt werden. Neben anderen Verpflichtungen ist die IMC damit beauftragt, das Frequenzenspektrum zu verwalten und gegenseitige Interferenzen zu vermeiden.

Die Kommission wird ihre Vollmacht und Verantwortung sobald wie möglich an eine inländische Behörde übertragen.


Referenzen

  • Decision of the High Representative of 11 June 1998
  • Beschluß des Hochrangigen Vertreters vom 10. Juni 1998

  • Regulation for the Independent Media Commission (IMC) of 25 July 1998
  • Satzung der Unabhängigen Medienkommission (Independent Media Commission - IMC) vom 25. July 1998;

  • Code of Practice for Broadcasting activities of the IMC, effective as of 1 August 1998.
  • Kodex der IMC zur Ausübung von Rundfunkaktivitäten, gültig ab 1. August 1998.

Dieser Artikel wurde in IRIS Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle veröffentlicht.