Irland

[IE] Power CDs

IRIS 1998-10:1/12

Candelaria van Strien-Reney

Faculty of Law, National University of Ireland, Galway

Der irische High Court hat kürzlich entschieden, daß eine Power-CD im urheberrechtlichen Sinn einen Tonträger ( record ) darstellt. Eine Power-CD ist eine Compact Disc , die neben Audiotiteln (wie bei der üblichen Musik-CD) zusätzlich Texte, Grafiken und Bilder zur Wiedergabe auf einem Multimediacomputer enthält. Zwar soll der neue Gesetzentwurf zum Urheberrecht Ende Oktober 1998 veröffentlicht werden, doch noch wird dieser Rechtsbereich größtenteils durch das Urheberrechtsgesetz von 1963 geregelt. In § 2 dieses Gesetzes wird ein Tonträger im wesentlichen definiert als eine Vorrichtung, in der Töne in der Weise integriert sind, daß sie automatisch von der Vorrichtung reproduziert werden können. Nach § 13 (1) des Gesetzes ist es möglich, einen Tonträger von einem musikalischen Werk herzustellen, ohne das Urheberrecht an dem Werk zu verletzen, sofern einige Bedingungen erfüllt sind (u. a. muß dem Inhaber des Urheberrechts die Absicht zur Herstellung eines Tonträgers mitgeteilt werden, und es müssen angemessene Tantiemen gezahlt werden). Nach § 13 (4) wird durch die Herstellung von Tonträgern, die neben Musik auch gesungenen oder gesprochenen Text enthalten, nicht das Urheberrecht an dem Text verletzt, sofern auch hier die Bedingungen bezüglich der Mitteilung der Absicht und der Zahlung von Tantiemen erfüllt sind.

Die Klägerin stellt in Irland Power-CDs für den spanischen Markt her und beantragte eine Erklärung des Gerichts, daß es sich bei Power-CDs um Tonträger im Sinne des Gesetzes handelt. Die Beklagte, eine für irische Musikverleger tätige Verwertungsgesellschaft, argumentierte, die Power-CD könne im Sinne des Gesetzes kein Tonträger sein, da sie zusätzliche Informationen enthalte. Der Richter entschied jedoch, daß die Definition des Begriffs Tonträger in dem Gesetz die zusätzliche visuelle Dimension der Power-CD nicht ausschließe und diese breite Auslegung durch den Wortlaut von § 13 gedeckt sei. Diese Entscheidung bietet Herstellern von Tonträgern einen wesentlich stärkeren Schutz vor Verletzungen des Urheberrechts an Musik und Text. Der Richter wies zudem darauf hin, daß dem Ergebnis des Rechtsstreits besondere Bedeutung zukomme, weil zur Zeit in Spanien über eine Klage der dort zuständigen Verwertungsgesellschaft gegen die irischen Hersteller entschieden werde.