Europäische Kommission leitet Verfahren gegen pornografische Plattformen ein

IRIS 2025-6:1/14

Amélie Lacourt

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Am 27. Mai 2025 hat die Europäische Kommission gegen vier Pornoplattformen ein förmliches Verfahren eingeleitet. Ermittelt wird gegen: Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos. Die Plattformen werden verdächtigt, gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) verstoßen zu haben und insbesondere Jugendliche nicht ausreichend vor schädlichen Inhalten im Internet zu schützen.

Die festgestellten Risiken beziehen sich insbesondere auf folgende Anforderungen:

- geeignete und verhältnismäßige Maßnahmen, um ein hohes Maß an Privatsphäre, Sicherheit und Schutz für Minderjährige zu gewährleisten, insbesondere mit Tools zur Altersverifikation, um Minderjährige vor Inhalten für Erwachsene zu schützen.

- Risikobewertung und Maßnahmen zur Abmilderung etwaiger negativer Auswirkungen auf die Rechte des Kindes und das geistige und körperliche Wohl der Nutzer.

Sollte sich herausstellen, dass diese Anforderungen nicht erfüllt werden, würde dies einen Verstoß gegen das DSA darstellen. Die Kommission will weitere Beweise sammeln,etwa durch Befragungen oder indem sie zusätzliche Auskunftsersuchen verschickt und Untersuchungen durchführt. Weitere Schritte zur Durchsetzung sind ebenfalls möglich etwa . einstweilige Maßnahmen und Entscheidungen über die Nichteinhaltung. Denkbar ist auch, dass die Kommission Zusagen von Pornhub, Stripchat, XNXX und XVideos akzeptiert, um die während des Verfahrens aufgetretenen Fragen zu klären.

Das Europäische Gremium für digitale Dienste (European Board for Digital Services - EBDS) hat das Vorgehen der Europäischen Kommission gegen die vier Plattformen begrüßt. Die Mitgliedsstaaten des EBDS haben ebenfalls eine koordinierte Aktion gestartet, um Minderjährige vor pornografischen Inhalten auf kleineren Plattformen zu schützen und eine einheitliche Anwendung des DSA in der gesamten EU zu gewährleisten. Die zuständigen nationalen Behörden werden sich über Durchsetzungsansätze, Methoden und bewährte Verfahren austauschen, insbesondere bei der Identifizierung von pornografischen Plattformen und der Bewertung der bestehenden Maßnahmen zur Altersverifikation auf diesen Plattformen.

Parallel zu diesem Verfahren hat die Kommission angekündigt, Stripchat in Zukunft nicht mehr als "sehr große Online-Plattform" (VLOP) einzustufen , da die durchschnittliche Zahl der monatlich aktiven Nutzer in der EU ein Jahr lang ununterbrochen unter dem entsprechenden Schwellenwert lag. Die allgemeinen Verpflichtungen, einschließlich des Schutzes Minderjähriger, gelten jedoch weiterhin. Für die Einhaltung des DSA ist der zuständige nationale Koordinator für digitale Dienste, die Cyprus Radio Television Authority, zuständig.