Frankreich

[FR] Die Arcom mahnt zwei Websites wegen fehlender Altersverifikation für Minderjährige ab

IRIS 2025-5:1/14

Amélie Blocman

Légipresse

Am 6. März richtete die Arcom Beobachtungsschreiben an die Anbieter von fünf Online-Diensten, die Minderjährigen den Zugang zu pornografischen Inhalten ohne Altersverifikation ermöglichen. Diese Schreiben sind der erste Schritt, bevor ein Verfahren zur Sperrung oder Auslistung eines Dienstes oder Verhängung einer Geldstrafe eingeleitet weren kann, wie es e es in Artikel 10-1 des Gesetzes über das Vertrauen in die digitale Wirtschaft vorgesehen ist (dieser Artikel war durch das "SREN"-Gesetz vom 21. Mai 2024 eingeführt worden).
Zehn Tage später stellte die Arcom fest, dass zwei dieser Dienste (Pornovore und Chaturbate) kein Altersverifikationssystem eingeführtt hatten, und forderte die Anbieter auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Gemäß dem Gesetz haben sie zu diesem Zweck eine weitere Frist von 15 Tagen. Wenn nach Ablauf dieser Frist das System zur Altersverifikation noch immer  nicht eingerichtet ist, kann die  Arcom die Sperrung und Auslistung der Website anordnen oder Geldstrafen verhängen.
Die  Arcom stellte auch fest, dass die drei anderen Dienste, deren Anbieter ebenfalls Beobachtungsschreiben erhalten hatten, ein System zur Altersverifikation eingeführt hatten. Die zuständigen Stellen der Regulierungsbehörde stehen bereits mit den betroffenen Websites in Verbindung, um die Wirksamkeit der eingeführten Lösungen zu gewährleisten. Die Behörde beschloss daher, ihnen kein Aufforderungsschreiben zukommen zu lassen.

Am selben Tag beantragte die Arcom auch die Sperrung einer anderen Pornoseite, die Minderjährigen den Zugang zu ihren Inhalten ermöglicht und weder die Identität des Anbieters noch dessen Postanschrift preisgab . Einen Tag vorher hatte das Verwaltungsgericht Paris ausdrücklich die Vereinbarkeit dieser "neuen" Sperrmaßnahmen, die von der Arcom angeordnet worden waren, mit  europäischem Recht bestätigt.
Ab dem 7. Juni dieses Jahres wird die Behörde auch für die Überprüfung der Einhaltung der Vorschriften durch mehrere Pornoplattformen zuständig sein, die in anderen EU-Mitgliedstaaten niedergelassen sind. sein n.
Die Arcom ist der Ansicht, dass ein in vollem Umfang wirksamer europäischer Rahmen auf lange Sicht die richtige Regulierungsebene ist, und fordert die rasche Annahme der Leitlinien zum Schutz Minderjähriger im Internet durch die Europäische Kommission.