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IRIS 2019-1:1/8

Unesco

Schlüsselbotschaften des IGF 2018 zum Umgang mit Herausforderungen der Internet Governance

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Ismail Rabie

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

Das dreizehnte Jahrestreffen des Internet Governance Forums (IGF) fand vom 12. bis 14. November 2018 im UNESCO-Hauptquartier in Paris statt. Diese Multistakeholder-Veranstaltung unter Leitung der Vereinten Nationen (UN), bei der Staaten, vertreten durch ihre Regierungen, mit zwischenstaatlichen Organisationen, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor (unter anderem High-Tech-Branche, Presse und Medien) sowie mit Forschern und Wissenschaftlern zusammenkommen, will die Diskussionen über Internet Governance voranbringen.

Die diesjährige Veranstaltung war von der Bereitschaft der Regierungen gekennzeichnet, sich in den Governance-Prozess einzubringen, da das IGF aufgefordert wurde, bei Regulierung und politischer Entscheidungsfindung eine stärkere Rolle zu spielen. Das IGF bestätigt erneut die Notwendigkeit, das Internet als neutralen, offenen und nicht zentralisierten Raum zu bewahren, unterstreicht aber angesichts der vergangen zwei ereignisreichen Jahre gleichzeitig die Notwendigkeit, es zu sichern, um Demokratien, Gesellschaften und Volkswirtschaften zu schützen und zu sichern.

Wie auch das vorangegangene Treffen 2017 in Genf verfasste das IGF 2018 ein Paket an Botschaften, welche die wichtigsten Höhepunkte und Ergebnisse der zwei Sitzungsthemen „Die neuen Herausforderungen der Internet Governance“ und „Internet Governance und das IGF stärken“ zusammenfassen. Die Schlüsselbotschaften lauten wie folgt:

- Die Notwendigkeit, Vertrauen in digitale Innovation zu stärken, dabei gleichzeitig die zunehmenden Bedenken in Bezug auf Künstliche Intelligenz (KI) und Algorithmen im Hinblick auf Ethik, Transparenz und Haftung wie auch unter anderem die Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten berücksichtigen.

- Regulierung reicht allein nicht aus, um den Risiken von Informationsstörungen (das heißt Fehlinformationen, Falschinformationen und Desinformationen) zu begegnen. Die Bewahrung von Medienunabhängigkeit und die Entwicklung und Förderung von Bildung und Medienkompetenz sind gleichermaßen wichtig.

- Die Steigerung des digitalen Sicherheitsniveaus durch Einbeziehung aller betroffenen Beteiligten sowie die Berücksichtigung der Bedeutung eines Gleichgewichts zwischen Datenschutz und Sicherheit sind für einen wirksamen Schutz des Einzelnen im Internet von zentraler Bedeutung.

- Ein Multi-Stakeholder-Ansatz muss inklusiven Charakter haben, indem Entwicklungsländer und KMU eingebunden werden, da sie ebenfalls eine Wirkung auf einen weitgehend globalisierten Cyberspace haben.

- IKT bieten beträchtliche Möglichkeiten, bringen aber auch vielfältige Herausforderungen im Hinblick auf Arbeitsplätze und Wettbewerb in den unterschiedlichen Märkten mit sich. Regulierung sollte sich zudem sowohl um Unternehmen als auch Einzelpersonen als Arbeitnehmer und Kunden kümmern, da sie alle integrale Bestandteile der digitalen Wirtschaft sind.

- Der Schutz von Grund- und Menschenrechten im Internet ist heute wichtiger denn je, insbesondere für die schutzbedürftigsten Gruppen wie Kinder, Frauen, Flüchtlinge, Behinderte und sexuelle Minderheiten. Es ist erforderlich, größere Gleichberechtigung der Geschlechter sowie gleiche Chancen durch den Abbau struktureller Barrieren zu fördern.

- Anpassung an die jüngsten Innovationen und Trends durch die Umsetzung technischer Standards ist ein Schlüssel zu höherer Sicherheit, Interoperabilität und Verantwortlichkeit und somit zu besserer Governance.

- Die Verwendung von KI zur Gewährleistung von Inklusion und Barrierefreiheit ist eine der wichtigsten Prioritäten, insbesondere durch stärkeres Bewusstsein bei Entwicklern und durch aktive Mobilisierung von Bürgern und Gemeinschaften.

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) einschließlich Internet stehen oben auf der UN-Agenda 2030, die ihre Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) voranbringen will, die 2015 von allen UN-Mitgliedstaaten verabschiedet wurden,.

Die vierzehnte Tagung des IGF wird von Deutschland ausgerichtet und wird vom 25. bis 29. November in Berlin stattfinden.

Referenzen
IGF 2018, Paris messages for the IGF 2018 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=19315
 
  IGF 2018, Pariser Botschaften für das IGF 2018