OBS IRIS Merlin
english francais deutsch

IRIS 2019-1:1/33

Russische Föderation

Koregulierung bei Urheberrechtsschutz im Internet gestartet

print add to caddie Word File PDF File

Andrei Richter

Central European University

Am 1. November 2018 richtete Roskomnadzor (die Föderale Aufsichtsbehörde für Telekommunikation, Informationstechnologien und Massenmedien, eine staatliche Kontrollbehörde) (siehe IRIS 2012-8/36) eine Feier aus, bei der große russische Eigentümer audiovisueller Inhalte (zusammen mit Anbietern von Internetsuchmaschinen und Eigentümern von Webressourcen, die Videohosting ermöglichen) gemeinsam ein Memorandum unterzeichneten, das darauf abzielt, den Schutz geistigen Eigentums an audiovisuellen Onlineprodukten zu stärken.

Die Eigentümer von Inhalten, die dieses Memorandum unterzeichnet haben, sind dabei, eine Datenbank zu urheberrechtsverletzenden Internetseiten und audiovisuellen Inhalten in Russland aufzubauen. Sie wird sich ausschließlich auf Inhalte im Eigentum dieser Unterzeichner beziehen. Diese nichtöffentliche Datenbank ist von den teilnehmenden Internetdiensteanbietern anfangs jede Stunde und nach sechs Monaten alle fünf Minuten abzufragen. Sobald raubkopierte Inhalte von Nutzern ihrer Dienste hochgeladen wurden, werden diese ohne Gerichtsbeschluss aus Suchmaschinen (binnen sechs Stunden) entfernt, der Zugang dazu wird in Russland (binnen 24 Stunden) gesperrt.

Das Memorandum wurde von Unternehmen wie Gazprom-Media, der gesamtrussischen staatlichen Rundfunkgesellschaft, Kanal 1, Yandex, Rambler, Mail.ru und Vkontakte im Beisein des Vorsitzenden von Roskomnadzor unterzeichnet. Roskomnadzor ist zwar nicht Unterzeichner des Memorandums, stellt sich aber für den Fall von Unstimmigkeiten zwischen den Parteien als „ehrlicher Makler“ zur Verfügung.

Das Memorandum steht auch anderen relevanten Marktteilnehmern zur Unterzeichnung offen und gilt bis 1. September 2019. Bislang haben keine westlichen Unternehmen unterzeichnet.

Referenzen
Меморандум о сотрудничестве в сфере охраны исключительных прав в эпоху развития цифровых технологий RU
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=19334
 
  Memorandum über Zusammenarbeit im Bereich des Schutzes von Exklusivrechten im Zeitalter der Entwicklung digitaler Technologien, unterzeichnet am 1. November 2018