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IRIS 2019-1:1/18

Frankreich

Molotov TV : Stellungnahme der Hadopi zur Ausnahme für Privatkopien bei Fernsehprogrammen, die über Fernzugriff abgerufen werden

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Amélie Blocman

Légipresse

Am 29. Oktober 2018 hat die Haute autorité pour la diffusion des œuvres et la protection des droits sur Internet (Hohe Behörde zur Ausstrahlung von Werken und zum Schutz der Rechte im Internet - HADOPI) eine Stellungnahme zur Umsetzung der Ausnahme für Privatkopien bei Fernsehprogrammen abgegeben, die über die Plattform Molotov TV abgerufen werden.. Im Rahmen ihrer Aufgaben wacht die Behörde darüber, dass die technischen Schutzmaßnahmen der Online-Dienste die wirksame Ausübung des Rechts auf Privatkopien nicht beeinträchtigen.

Die TV-Plattform Molotov, die im Internet audiovisuelle Fernsehinhalte anbietet (auch Over-the-top-Dienste genannt), ist der einzige Fernsehdiensteanbieter in Frankreich mit einem Onlinebackupdienst, der es dem Nutzer erlaubt, Dateien online zu speichern und aus der Ferne auf sie zuzugreifen. Ein Abonnent der Plattform hatte sich an die Hadopi gewandt, weil er die Auffassung vertrat, bei einem Teil der von Molotov TV angebotenen Programme seien bestimmte Aufzeichnungsfunktionen zu sehr eingeschränkt (v. a. Beschränkung der kumulierten Aufzeichnung von Sendungen der Sendergruppen TF1 und M6 auf jeweils zwanzig Stunden, Einschränkung der Möglichkeit, das Aufzeichnen von Sendungen im Voraus zu planen oder die fehlende Möglichkeit, aufgezeichnete Dateien auf andere Träger zu kopieren). Somit musste die Hadopi klären, ob diese Beschränkungen gegen das in Artikel L. 3319 des Code de la propiété intellectuelle (Gesetz über das geistige Eigentum - CPI) verankerte Recht auf Privatkopie von Fernsehprogrammen auf digitalen Medien verstoßen.

Das am 25. Oktober 2018 zu diesem Zweck versammelte Entscheidungsgremium der Hadopi erklärte: „Die Ausnahme für Privatkopien linearer Programme setzt zumindest die Möglichkeit voraus, dass der Begünstigte die empfangenen Programme im Rahmen der von ihm erworbenen und gebührenpflichtigen Speicherkapazitäten kopieren kann. Die vorgebrachten Argumente zeigen, dass die Begrenzung der Aufzeichnungskapazität auf 20 Stunden bei Programmen derselben Sendergruppe für die Molotov-TV-Abonnenten als ungerechtfertigt, weil zu restriktiv angesehen werden kann.“ Nach Ansicht der Hadopi muss der Nutzer, sofern die Kopie vor unbefugter Nutzung geschützt bleibt, in der Lage sein, vollständig und frei über sie zu verfügen. Dies bedeutet insbesondere, dass sie soweit möglich jederzeit auch ohne Internetverbindung und geräteunabhängig abrufbar sein muss. Die anderen strittigen Einschränkungen hingegen, wie die Möglichkeit, Aufzeichnungen nur über einen Zeitraum von zwei Wochen zu planen, oder die Unmöglichkeit der gleichzeitigen Aufzeichnung mehrerer Streams, stellten laut Hadopi keinen Verstoß gegen die wirksame Nutzung der Ausnahme der Privatkopie dar. Die Behörde betonte, dass sich ihre Stellungnahme ausschließlich auf den Dienst von Molotov TV beziehe und keine Rückschlüsse auf ihre Position im Falle des Entstehens neuer Dienste zulasse.

Referenzen
Avis n° 2018-01 relatif à l’exception de copie privée des programmes télévisés reproduits par voie d’accès à distance FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=19358
 
  Stellungnahme Nr. 2018-01 betreffend die Ausnahme für Privatkopien von Fernsehprogrammen, die über Fernzugriff abgerufen werden