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IRIS 2019-1:1/17

Frankreich

Redlichkeit der Information: CSA ordnet Canal Plus an, eine Mitteilung im Fernsehen zu verlesen

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Amélie Blocman

Légipresse

Am 22. Dezember 2017 strahlte der Sender Canal Plus um 7 Uhr morgens eine Sendung über den westafrikanischen Staat Togo aus, in dem der damalige Leiter des Senders, Vincent Bolloré, zahlreiche Geschäftsinteressen verfolgt. In der Sendung wurde insbesondere behauptet, das Land besitze „moderne Infrastrukturen“ und betreibe eine „ehrgeizige Entwicklungspolitik“, die „Investitionen aus der ganzen Welt“ anziehe. Diese knapp siebenminütige, als Advertorial einzustufende Sendung war jedoch nicht in den Programmen des Dienstes angekündigt worden und enthielt weder Vor- noch Nachspann. Der Fernsehzuschauer blieb somit über die Art und den Zweck der Sendung im Unklaren. Der Conseil Supérieur de l’Audiovisuel (Rundfunkaufsichtsbehörde - CSA) eröffnete daraufhin eine Untersuchung.

Die Untersuchung ergab, dass die Herkunft der übertragenen Bilder, von denen einige erwiesenermaßen aus staatlichen Filmen des Landes stammen, nicht angegeben war. Dabei war Canal Plus bereits zuvor aufgefordert worden, die Bestimmungen seiner Vereinbarung über die Redlichkeit der Informationen einzuhalten. In Artikel 15 der Vereinbarung heißt es: „Die Verpflichtung zur Redlichkeit gilt für alle Programme des Senders. Die Gesellschaft prüft die Richtigkeit und die Quellen der Informationen. Soweit möglich ist die Herkunft anzugeben. Unsichere Informationen sind im Konditional zu formulieren.“ In Artikel 51 der Vereinbarung heißt es ferner: „Im Falle von Verstößen gegen die in dieser Vereinbarung vorgesehenen Verpflichtungen kann der CSA anordnen, dass eine Mitteilung in der Sendung ausgestrahlt wird, deren Wortlaut und Ausstrahlungsbedingungen die Behörde festlegt.“

Vor diesem Hintergrund vertrat der CSA die Ansicht, dass die Ausstrahlung der umstrittenen Sendesequenz, im Rahmen derer der Zuschauer ohne Hintergrundinformationen oder Informationen über die Herkunft der Bilder blieb, einen Verstoß gegen diese Bestimmungen der Vereinbarung darstellte.

Der CSA ordnete somit an, dass der Sender innerhalb von acht Tagen nach Bekanntgabe seines Beschlusses in einem seiner unverschlüsselten Programme außerhalb des Wochenendes eine einmalige Mitteilung durch einen Studiomoderator verlesen müsse. Am 31. Oktober, um 8.15 Uhr morgens kam der Sender dieser Aufforderung auf CNews, einem Nachrichtensender der Gruppe, nach.

Referenzen
Décision du CSA du 24 octobre 2018 portant sanction à l'encontre de la société d'édition de Canal Plus FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=19361
 
  Beschluss des CSA vom 24. Oktober 2018 zur Sanktionierung des Verstoßes der Herausgebergesellschaft von Canal Plus