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IRIS 2018-3:1/6

Plattform für den Schutz von Journalismus und die Sicherheit von Journalisten

Bericht der Partnerorganisationen

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Bojana Kostić

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Die Partnerorganisationen der Plattform des Europarats für den Schutz von Journalismus und die Sicherheit von Journalisten haben ihren jährlichen Bewertungsbericht zum Stand und zu Bedrohungen der Medienfreiheit in Mitgliedstaaten des Europarats veröffentlicht (siehe IRIS 2017-8/5). Die Berichtsdaten gründen auf einer Analyse der Warnmeldungen, die bei der Plattform eingegangen sind.

Dem Bericht zufolge zeigt die fehlende angemessene Untersuchung der Ermordung der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia den Verfall der Bedingungen für Medienfreiheit in Europa. Die Partnerorganisationen haben daher die Parlamentarische Versammlung des Europarats dringend aufgefordert, einen Sonderberichterstatter für die Überwachung des Ermittlungsprozesses zu ernennen. Die Partnerorganisationen bekräftigten darüber hinaus die Leitlinien in Bezug auf gerichtliche Folgemaßnahmen wegen der Tötung von Journalisten, die vom Ministerkomitee des Europarats im April 2016 gebilligt wurden (siehe IRIS 2016-5/3).

2017 wurden 130 Warnmeldungen aus 29 Ländern übermittelt. Eine Antwort oder überhaupt eine Reaktion seitens der entsprechenden Mitgliedstaaten erfolgte jedoch auf weniger als 30% der Meldungen. Physische Angriffe auf die Sicherheit und Unversehrtheit von Journalisten (23%) sowie Schikanen und Einschüchterung (23%) sind die am häufigsten gemeldeten Bedrohungen, gefolgt von Festnahmen und Inhaftierung (21%). Laut Bericht war augenscheinlich der Staat bei 79 Fällen (60%) Urheber der fraglichen Bedrohung.

Die Anzahl der gemeldeten physischen Angriffe, die der Plattform vorliegen, bleibt relativ hoch, wobei in zwei Fällen die Angriffe so schwer waren, dass Journalisten das Land verlassen haben. Darüber hinaus wurden 2017 fünf Journalisten ermordet; in Verbindung mit der Tatsache, dass fünfzehn Fälle von Mord und sonstigen Bedrohungen nicht angemessen untersucht wurden, zeigt dies deutlich, dass Straflosigkeit „nach wie vor eine der größten singulären Herausforderungen für den Schutz von Journalisten ist“.

Aus all diesen Gründen brachten die Partnerorganisationen ihre Besorgnis zum Ausdruck, dass der Bericht eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen bei Medien in ganz Europa aufzeigt, und riefen die Mitgliedstaaten auf, Ermittlungen fortzuführen und wirksame Maßnahmen gegen Straflosigkeit zu ergreifen.

Referenzen
Partnerorganisationen, Partnerorganisationen des Europarats für Medienfreiheit schlagen Alarm nach düsterem Rekord 2017 und drängen auf eine eingehende internationale Überwachung der Ermittlungen zum Mord an Daphne Caruana Galizia, 19. Januar 2018
Europarat, Düsterer Rekord für die Plattform zur Sicherheit von Journalisten 2017, 19. Januar 2018 DE
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