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IRIS 2018-3:1/23

Island

Kommission über die Arbeitsbedingungen unabhängiger Medien legt ihren Bericht vor

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Heiðdís Lilja Magnúsdóttir

Medienkommission (Fjölmiðlanefnd)

Am 25. Januar 2018 hat die Kommission über die Arbeitsbedingungen unabhängiger Medien der isländischen Ministerin für Kultur und Bildung, Lilja Alfreðsdóttir, ihren Bericht mit dem Titel „Die Arbeitsbedingungen der Medien - Vorschläge der Kommission über verbesserte Arbeitsbedingungen für unabhängige Medien“ vorgelegt. Die Kommission hat eine Reihe von Änderungen des derzeitigen medienpolitischen Instruments vorgelegt: erstens eine zeitlich begrenzte 25%ige Rückerstattung der Kosten für die Produktion von Nachrichten und aktueller Berichterstattung in den Medien. Die Erstattung gilt für alle zugelassenen und registrierten Medien: Fernseh- und Radiosender, Zeitungen, Zeitschriften und Onlinemedien, die Nachrichten und aktuelle Berichterstattung in ihrem Programm haben. Das bedeutet, dass die Anbieter von Mediendiensten nur eine Erstattung der Kosten der Nachrichtenredaktion beantragen können, nicht jedoch der Kosten für die Produktion von Medieninhalten, die nichts mit Nachrichten und aktueller Berichterstattung zu tun haben. Zweitens hat die Kommission mehrheitlich vorgeschlagen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich so schnell wie möglich aus dem Werbemarkt zurückziehen soll.  Zwei (von fünf) Mitgliedern der Kommission unterstützten diesen Vorschlag nicht und legten eine abweichende Stellungnahme vor. Drittens sollte die Mehrwertsteuer auf alle Medienabonnements und Einzelverkäufe (einschließlich Internetmedien und On-Demand-Angebote) auf 11% gesenkt werden (von derzeit 24%.)

Viertens schlug die Mehrheit der Kommission vor, dass „kommerzielle Kommunikationen“ in Bezug auf alkoholische Getränke und Tabakerzeugnisse zulässig sein sollten, im Rahmen der internationalen Verpflichtungen. Zwei Mitglieder der Kommission unterstützten diesen Vorschlag nicht und legten eine abweichende Stellungnahme vor. Fünftens eine teilweise Erstattung der Kosten für isländische Untertitel und die Synchronisierung von audiovisuellen Medieninhalten  (linear und On-Demand) in isländischer Sprache. Sechstens sollten die Anbieter von Mediendiensten bei der isländischen Medienregulierungsbehörde (der Medienkommission) eine Ausnahme von der Verpflichtung beantragen dürfen, Untertitel und Synchronisierung in isländischer Sprache anbieten zu müssen. Schließlich schlug die Kommission vor, dass Werbeblöcke, die von der Regierung und von Gemeinden gekauft werden, transparent sein und angeben sollten, wer die Werbung bezahlt, ferner, welche Medien Zuschüsse erhalten und wie hoch der Betrag ist, der für Werbung ausgegeben wird.

Der frühere isländische Minister für Kultur und Bildung, Illugi Gunnarsson, hatte der Kommission am  30. Dezember 2016 ein Mandat erteilt, die Arbeitsbedingungen von unabhängigen Medien zu bewerten und Änderungen des Rechtsumfelds und/oder andere Änderungen vorzuschlagen, um die Arbeitsbedingungen unabhängiger Medien zu verbessern. Die derzeitige Ministerin für Kultur und Bildung, Lilja Alfreðsdóttir, begrüßte die Vorschläge und erklärte, sie seien hilfreich für die Gestaltung der Politik und weiterer Regierungsmaßnahmen, um die Arbeitsbedingungen unabhängiger Medien zu verbessern. Außerdem hat die Ministerin beschlossen, eine neue politische Strategie für isländische Medien zu entwickeln und die Bemühungen der isländischen Regierung für die Unterstützung der unabhängigen Medien zu intensivieren.

Referenzen
Rekstrarumhverfi fjölmiðla - Tillögur nefndar um bætt rekstrarumhverfi einkarekinna fjölmiðla, 25. janúar 2018 IS
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18959
 
  Die Arbeitsbedingungen der Medien  - Vorschläge der Kommission für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen unabhängiger Medien, 25. Januar 2018