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IRIS 2018-3:1/20

Ungarn

Ungarische Medienbehörde legt Pay-TV-Sender UPC Bußgeld auf

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Ingo Beckendorf

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Die ungarische Regulierungsbehörde „Nemzeti Média- és Hírközlési Hatóság“ (kurz: NMHH) hat gegen den TV-Sender „UPC Direct“ am 27. Dezember 2017 wegen einer schweren Rechtsverletzung ein Bußgeld in Höhe von 121 Millionen Forint (etwa EUR 391.000) verhängt. Nach ihren Angaben übersteigt die Höhe der Geldbuße den durch die Rechtsverletzung erzielten materiellen Vorteil des TV-Senders.

Der Grund für die Geldbuße: „UPC Direct“ hatte vor zwei Jahren in der ungarischen Stadt Ziegled (ungarisch: Cegléd) sogenannte Triple-Play-Services angeboten - also ein gebündeltes Paket mit Telefonie, Fernsehen und Internet - ohne die Regulierungsbehörde darüber in Kenntnis zu setzen. Erst am 28. September 2017 registrierte die Behörde das Angebot des Kommunikations-Konzerns. Die Medienwächter bemängeln, dass „UPC Direct“ diesen Service ohne offizielle Genehmigung angeboten hat. Zudem hätte das Unternehmen weder das Einhalten technischer Standards noch Gesetzeskonformität garantieren können.

Der Medienkonzern ist nicht zum ersten Mal wegen einer Rechtsverletzung belangt worden. Wegen des nicht genehmigten Angebots von Kabel-Fernsehsendern in der ungarischen Stadt Jaßbring (ungarisch: Jászberény) musste das Unternehmen bereits im Mai 2017 eine Geldbuße in Höhe von 30 Millionen Forint (etwa EUR 97.500) zahlen.

Das Unternehmen „UPC Direct“ ist kein reiner Pay-TV-Sender. Hauptsächlich überträgt der Medienkonzern Programme für mittel- und osteuropäische Kabelnetze und einige digitale TV-Programme. Darunter sind einige polnische, tschechische und ungarische Programme. Verschlüsselt werden all diese Programme in Cryptoworks. Zu empfangen ist das Paket via Hotbird-Satellit. „UPC Direct“  ging aus der Fusion von „Cyfra+“ und „Wizja TV“ hervor.

Referenzen
Súlyos jogsértés miatt 121 millió forintos hírközlési bírság a UPC-nek HU
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18935
 
  Pressemitteilung der NMHH