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IRIS 2018-3:1/13

Frankreich

Der Präsident des CSA will die audiovisuelle Regulierung für das digitale Zeitalter fit machen

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Amélie Blocman

Légipresse

Im Rahmen seiner Neujahrsansprache hat der Präsident des Conseil supérieur de l'audiovisuel (Rundfunkaufsichtsbehörde - CSA), Olivier Schrameck, Bilanz des vergangenen Jahres gezogen und Perspektiven für das neue Jahr aufgezeigt. Vor dem Hintergrund „dringend notwendiger Reformen mit Blick auf eine in allen Bereichen ausgewogene Regulierung“ sprach er sich dafür aus, diese sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch auf die Methoden auf die digitalen audiovisuellen Dienste auszuweiten. Damit zielt er insbesondere auf die Beziehungen zwischen den traditionellen audiovisuellen Medien und den Diensteplattformen, die Verbindung zwischen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Angeboten auf dem freien Markt, eine gesunde Mischung zwischen den terrestrisch und nicht terrestrisch empfangbaren Medien sowie zwischen den linearen Angeboten und den zunehmend vorhandenen bzw. geforderten nichtlinearen Zugängen.

Im Einklang mit den Äußerungen des Präsidenten der Republik (siehe IRIS 2018-2/17), der damit den Weg für eine solche regulative Erweiterung frei gemacht hat, erklärte Schrameck, das Jahr 2018 könne in dieser Hinsicht zum entscheidenden „Wendepunkt“ werden.

Tatsächlich sei die notwendige Umstrukturierung ungeachtet der in der letzten Legislaturperiode verabschiedeten 17 den CSA betreffenden Gesetze bislang nur am Rande angegangen worden. Eine Reform sei aber dringend notwendig, um eine tiefgreifende Neuerung der regulativen Funktionsweisen und Methoden im digitalen Zeitalter zu gewährleisten: die Beziehungen zwischen den traditionellen audiovisuellen Medien und den Diensteplattformen, die Verbindung zwischen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Angeboten auf dem freien Markt, eine gesunde Mischung zwischen den terrestrisch und nicht terrestrisch empfangbaren Medien sowie zwischen den linearen Angeboten und den zunehmend vorhandenen bzw. geforderten nichtlinearen Zugängen.

Schrameck zählte verschiedene hierfür in Frage kommende Maßnahmen auf: begleitete, konzertierte und kontrollierte Selbstregulierung (etwa im Bereich der vom Videospielsektor vorgenommenen Alterseinstufungen zum Schutz von Minderjährigen), Koregulierung, partizipative Regulierung und allgemein verschiedene Modalitäten im Bereich des weichen Rechts, Konfliktbeilegung, Mediation, Schlichtung, Berücksichtigung von Branchenvereinbarungen, mit denen auf „Austausch anstatt Konfrontation, auf Präferenzabkommen anstatt Beitragspflicht“ gesetzt werden soll“.

Zusammenfassend unterstrich der Präsident des CSA, „regulieren bedeutet nicht nur zu orientieren und noch weniger zu sanktionieren, sondern vielmehr, unter Berücksichtigung der Vielfalt und der Komplementarität einer von Natur aus solidarischen Wertschöpfungskette zu fördern und zu vereinen.“

Referenzen
Discours d’Olivier Schrameck aux vœux du CSA, 23 janvier 2018 FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18936
 
  Neujahrsansprache von Olivier Schrameck beim CSA, 23. Januar 2018