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IRIS 2018-3:1/1

UNESCO

Weltbericht zur Konvention über Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

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Ronan Ó Fathaigh

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 14. Dezember 2017 veröffentlichte die UNESCO ihren Weltbericht zur Umsetzung der UNESCO-Konvention über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen. Die 2005 verabschiedete und 2007 ratifizierte Konvention will die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen schützen und fördern und die souveränen Staaten darin bestätigen, Strategien und Maßnahmen fortzuführen, zu verabschieden und umzusetzen, die sie für den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen auf ihrem Staatsgebiet für geboten erachten (siehe IRIS 2005-10/1 und IRIS 2007-2/1).

Der 250-seitige Bericht mit dem Titel „Re-Shaping Cultural Policies“ will den Fortschritt analysieren, der bei der Umsetzung der Konvention erreicht wurde, die mittlerweile von 146 Vertragsparteien einschließlich der Europäischen Union ratifiziert wurde. Der Bericht ist das Werk von zehn unabhängigen Fachleuten in Zusammenarbeit mit dem Sekretariat der Konvention und einer Consulting-Firma, die sich auf Datenerhebung und -analyse spezialisiert hat. Der Bericht gründet auf Auswertungen von „vierjährlichen periodischen Berichten“ der Vertragsparteien und gliedert sich in vier übergeordnete Themenbereiche, die den Rahmen für die Wirkungsanalyse der Umsetzung der Konvention abbilden.

Das erste Ziel ist ein tragfähiges Governance-System für Kultur. Insbesondere die ersten vier Kapitel befassen sich mit dieser Herausforderung; dazu gehören Analysen von Strategien und Maßnahmen zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (Kapitel 1), öffentlich-rechtliche Medien als Produzenten, Auftraggeber, Distributoren, Verbreiter und Vermittler von qualitativ hochwertigen kulturellen Inhalten (Kapitel 2), die Auswirkungen des sich rasant entwickelnden digitalen Umfelds (Kapitel 3) sowie der Beitrag zivilgesellschaftlicher Akteure zur Umsetzung strategischer Maßnahmen in Bereichen wie der Produktion und Verbreitung kultureller Güter und Dienstleistungen (Kapitel 4). Zu den zentralen Erkenntnissen gehört, dass neue, dem digitalen Kontext angepasste politische Rahmenbedingungen nunmehr erste Antworten auf die Herausforderungen der horizontalen und vertikalen Medienkonvergenz bieten.

Der zweite Abschnitt des Berichts befasst sich mit dem Ziel, einen ausgewogenen Strom kultureller Güter und Dienstleistungen zu erreichen. In Kapitel 5 wird in diesem Zusammenhang die Mobilität von Künstlern und anderen professionellen Kulturschaffenden analysiert, Kapitel 6 beinhaltet eine Auswertung aktueller Trends in Bezug auf die Ströme kultureller Güter und Dienstleistungen und stellt fest, dass digitale Distributionsplattformen, Tauschnetzwerke und Exportstrategien, vornehmlich im audiovisuellen Sektor, den Ländern des „globalen Südens“ beim Eintritt in den weltweiten Markt für kulturelle Güter und Dienstleistungen helfen, und Kapitel 7 untersucht den Einfluss der Konvention auf andere international rechtsverbindliche Verträge und Abkommen, insbesondere im Bereich Handel. Eine weitere zentrale Erkenntnis besteht darin, dass nationale Quoten ein wirksames Mittel sind, die nationale audiovisuelle Produktion zu steigern und so schließlich zu mehr Export zu gelangen.

Der dritte Abschnitt befasst sich mit dem Ziel, den Rahmenbedingungen für nachhaltige Entwicklung eine kulturelle Dimension hinzuzufügen. Kapitel 8 analysiert, welche positiven Auswirkungen die Umsetzung der Konvention auf strategische Maßnahmen, Pläne und Programme im Bereich nachhaltiger Entwicklung gezeigt hat. 86% der Vertragsparteien, die einen nationalen Entwicklungsplan oder eine Entwicklungsstrategie verabschiedet haben, verweisen darin auf die kulturelle Dimension von Entwicklung, und über zwei Drittel von ihnen stammen aus dem „globalen Süden“.

Der letzte Abschnitt des Berichts betrifft die Förderung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. Kapitel 9 untersucht die Gleichstellung und stellt fest, dass die Konvention von 2005 nicht korrekt umgesetzt werden kann, ohne dass die Gleichstellung unter Autoren und Produzenten kultureller Ausdrucksformen wie auch unter normalen Bürgern in Bezug auf den Zugang zum kulturellen Leben und die Teilhabe daran aktiv gefördert wird. Kapitel 10 erörtert schließlich die künstlerische Freiheit und berichtet, dass 2016 Angriffe von staatlichen und nichtstaatlichen Organen auf die künstlerische Freiheit, insbesondere die von Musikern, stark zugenommen haben. Gesetze zu Terrorismus und Staatssicherheit, strafbare Verleumdung, Religion und „traditionelle Werte“ wurden genutzt, um künstlerische und andere freie Ausdrucksformen zu beschneiden.

Referenzen
UNESCO, Weltbericht zur Konvention von 2005 “Re-Shaping Cultural Policies”, 14. Dezember 2017
UNESCO, Weltbericht zur Konvention von 2005 “Re-Shaping Cultural Policies” - Zusammenfassung, 14. Dezember 2017