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IRIS 2018-2:1/29

Rumänien

staatliche Beihilfen für die Filmindustrie

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Eugen Cojocariu

Radio Romania International

Am 29. November 2017 hat die rumänische Regierung ein Memorandum über die Änderung der De-minimis-Beihilfe für die Teilnahme rumänischer Filmemacher an nationalen und internationalen Filmfestivals und Ausstellungen sowie der De-minimis-Beihilfe für den Vertrieb und die Verwertung rumänischer Filme verabschiedet (siehe IRIS 2004-2/35 und IRIS 2011-2/5).

Mit dem Memorandum wurden die Bestimmungen des Regierungserlasses Nr. 39/2005 in Bezug auf die Filmindustrie angewandt. Diese Bestimmungen waren mit Änderungen und Ergänzungen im Gesetz Nr.328/2006 angenommen worden, das Memorandum enthält weitere Änderungen und Ergänzungen. Das Memorandum führt de-minimis-Beihilfen für die Förderung rumänischer Filme ein. So sollen vor allem die Mittel für die Teilnahme an nationalen und internationalen Filmfestivals und Ausstellungen von umgerechnet 585.000 auf 750.000 EUR erhöht werden. Die Mittel für den Vertrieb und die Verwertung rumänischer Filme wurden von 547.000 EUR auf 1.000.000 EUR erhöht. Das Geld stammt aus dem Kinofonds, der über Quellen finanziert wird, die in Artikel 13 Absatz 1 des Regierungserlasses Nr. 39/2005 aufgeführt werden. Der Kinofonds enthält keine Mittel aus dem Staatshaushalt.

Die Laufzeit der De-minimis-Beihilferegelung beträgt fünf Jahre, beginnend mit der Annahme der Regelung durch den Generaldirektor des Nationalen Kinozentrums (CNC), beziehungsweise spätestens ab dem 8. Dezember 2019. Das CNC ist dem Ministerium für Kultur und nationale Identität unterstellt und der Initiator und Verwalter der De-minimis-Beihilferegelung. Die Beihilfe muss nicht zurückgezahlt werden und wird über einen Vertrag zwischen dem Empfänger und dem Kinozentrum ausgezahlt. Das Datum der Vertragsunterzeichnung gilt als Beginn der Laufzeit dieser Beihilfe. Die De-minimis-Beihilfe wird ab 2020 gezahlt. Ausgaben, die nicht unter die Beihilferegelung fallen, müssen vollständig von den Empfängern getragen werden.

Rumänische Unternehmen, die ihren Sitz in Rumänien haben, können die Beihilfe in Anspruch nehmen, wenn sie im Register der Filmindustrie eingetragen sind, keine Schulden gegenüber dem Staat, Sonderhaushalten oder Gemeindehaushalten haben. Sie müssen die besonderen Bedingungen einhalten, die in den Beihilfe-Regelungen enthalten sind. Nach der Erhöhung der Mittel für die beiden De-minimis-Regelungen wird davon ausgegangen, dass die Zahl der Empfänger steigt. Beim Vertrieb und der Verwertung rumänischer Filme dürfte die Zahl der Empfänger von 75 auf 150 steigen. Die von der Regierung vorgesehene Maßnahme beruht auf mehreren nationalen und internationalen Dokumenten, die sich auf den Schutz und die Förderung der kulturellen Vielfalt beziehen, einschließlich des EU-Vertrags von Lissabon, der UNESCO-Konvention vom Oktober 2005 und dem Programm der rumänischen Regierungskoalition. Gleichzeitig will die Regierung die rumänische Filmindustrie fördern, die in den letzten Jahren auf internationaler Ebene außergewöhnlich erfolgreich war. In den Jahren 2012-2016 haben 77 rumänische Filme mehr als 250 Auszeichnungen bei internationalen Filmwettbewerben gewonnen

Referenzen
The Memorandum cu tema: modificarea schemei de ajutor de minimis pentru participarea la festivaluri și târguri de filme, interne și internaționale, precum și a schemei de ajutor de minimis pentru distribuirea şi exploatarea filmelor românești de toate genurile RO
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18877
 
  Memorandum zur Änderung der de-minimis-Beihilferegelung für die Teilnahme an nationalen und internationalen Filmfestivals und Ausstellungen und zur Änderung der de-minimis-Beihilferegelung für den Vertrieb und die Verwertung rumänischer Filme