OBS IRIS Merlin
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IRIS 2018-2:1/19

Vereinigtes Königreich

ITV hat die Privatsphäre einer Privatperson durch die Identifizierung ihres Partners nicht verletzt

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Julian Wilkins

Blue Pencil Set

Am 18. Dezember 2017 veröffentlichte die Ofcom einen bemerkenswerten Beschluss zu Privatsphäre und Identifizierung von Privatpersonen, die in strafrechtlichen Ermittlungen erwähnt werden. Am 20. April 2017 strahlte der unabhängige kommerzielle Fernsehsender ITV eine Folge von „Detectives“ aus. In der Tatsachensendung werden Polizeibeamte bei ihrer Ermittlungsarbeit begleitet. In dieser Folge werden Auszüge aus einer polizeilichen Vernehmung von S. Lazenby gezeigt, der einer Vergewaltigung verdächtig ist. Während der polizeilichen Vernehmung fragen die Polizisten Lazenby, ob er irgendwelche Beziehungen habe und diese sexuelle Intimitäten beinhalten. Lazenby nennt Frau T., die er über eine Dating-Agentur kennen gelernt habe. T.s Name wird im ausgestrahlten Material unkenntlich gemacht. Eine der gestellten Frage lautet: „Okay, haben Sie immer noch eine sexuelle Beziehung zu [Name unkenntlich gemacht]“. Während der polizeilichen Vernehmung versucht Lazenby, die sexuelle Beziehung zu T. abzustreiten, besinnt sich dann aber eines anderen. Die Produzenten der Sendung waren der Auffassung, dieser Punkt der Vernehmung sei für die Ermittlung entscheidend und daher wichtig für die Sendung. Lazenby wurde verurteilt und der Vergewaltigung und sexuellen Gewalt gegen Dritte für schuldig befunden. Die Gerichtsverhandlung und die Verurteilung erfolgten vor der Ausstrahlung im April 2017.

Vor der Ausstrahlung kontaktierten die Produzenten Lazenbys Partnerin T. zum Inhalt der Sendung und versicherten ihr, dass ihr Name nicht genannt werde. T. bat darum, den Teil nicht zu zeigen, Lazenbys Namen nicht zu nennen oder sein Gesicht unkenntlich zu machen. T. war der Ansicht, es gebe hinreichend Details, um ihre Identität aufzudecken, da Menschen, die in der Nachbarschaft wohnen, Lazenby erkennen und ihn in Verbindung mit T. bringen würden, und sie war besorgt, dass dies zu Vergeltung führen sowie negative Auswirkungen auf ihr Privat- und Arbeitsleben haben könnte. Der Rundfunkveranstalter erklärte, die Produzenten hätten das öffentliche Interesse an der Sendung sorgfältig gegen T.s Privatsphäre abwägen müssen. T.s Name sei unkenntlich gemacht und einige der Fragen wie die nach dem letzten Mal Sex zwischen Lazenby und T. aus der Sendung genommen worden. Der Rundfunkveranstalter sei jedoch absolut berechtigt gewesen, Lazenby zu identifizieren, insbesondere da er vor der Ausstrahlung gerichtlich verurteilt und über das Verfahren in den Medien berichtet worden sei. Informationen über Lazenby und T. seien somit angesichts der vorherigen extensiven Berichterstattung über den Prozess in den Medien zur Zeit der Ausstrahlung nicht mehr privat gewesen. Der Rundfunkveranstalter hielt es für höchstwahrscheinlich, dass jeder, der T. kannte, vor der Ausstrahlung von ihrer Beziehung zu Lazenby wusste.

Die Ofcom muss in Ausübung ihrer gesetzlichen Pflichten zu Rundfunkstandards angemessenen Schutz für Mitglieder der Öffentlichkeit und alle anderen Personen vor ungerechter Behandlung und unnötiger Verletzung der Privatsphäre in Sendungen oder im Zusammenhang mit der Beschaffung von Sendematerial gewährleisten. Des Weiteren wandte die Ofcom Vorschrift 8.1 ihres Verhaltenskodex an, gemäß dem „jede Verletzung der Privatsphäre in Sendungen in Verbindung mit der Beschaffung von Material, welches Bestandteil von Sendungen ist, gerechtfertigt sein muss“. Der Verhaltenskodex nach Artikel 8 beinhaltet Verhaltensweisen, an die sich Rundfunkveranstalter halten müssen. Ofcom stellte jedoch fest, dass ein Befolgen dieser Verhaltensweise nicht bedeuten müsse, dass eine Verletzung der Privatsphäre vermieden werde. Wenn die Vorschriften nicht beachtet würden, liege eine Verletzung der Privatsphäre nur dann vor, wenn sie sich als ungerechtfertigt erweise. Jeder Fall müsse nach den individuellen Tatsachen und Umständen bewertet werden. Ofcom war der Ansicht, Lazenby wäre erkannt worden und die Verbindung zu T. wäre einer begrenzten Anzahl von Personen bekannt gewesen, die ihn und T. kannten und bereits von ihrer Beziehung wussten. Bestimmte Details seien weggelassen und T.s Name nicht genannt worden; ein öffentlicher Gerichtsprozess sei der Ausstrahlung auf jeden Fall vorausgegangen. Unter den gegebenen Umständen habe T. nicht unbedingt auf Privatsphäre hinsichtlich der in der Sendung offengelegten Informationen hoffen können, und Ofcom habe nicht prüfen müssen, ob eine Verletzung der Privatsphäre gerechtfertigt war, so dass ihre Beschwerde abgewiesen wurde.

Referenzen
Ofcom, Broadcast and On Demand Bulletin, Issue number 344, 18 December 2017, p. 23 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18908
 
  Ofcom Broadcast and On Demand Bulletin, Ausgabe 344, 18. Dezember 2017, S. 23