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IRIS 2018-10:1/21

Polen

Konsultationsergebnisse zur Verordnung über Maßnahmen für Menschen mit Seh- oder Hörbehinderung im Fernsehprogramm

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Jan Henrich

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Der polnische Nationale Rundfunkrat (KRRiT) hat am 20. September 2018 die Ergebnisse der Konsultationen zu seinem im Juni veröffentlichten Verordnungsentwurf bzgl. der Barrierefreiheit für Menschen mit Seh- oder Hörbehinderung im Fernsehprogramm (projektu rozporządzenia w sprawie udogodnień dla osób niepełnosprawnych z powodu dysfunkcji narządu wzroku i osób niepełnosprawnych z powodu dysfunkcji narządu słuchu w programach telewizyjnych) vorgestellt. Der Rundfunkrat war aufgrund einer im März 2018 vorgestellten Änderung des polnischen Gesetzes über Radio- und Fernsehen zu einer solchen Verordnung verpflichtet worden. Das Gesetz sieht im Bereich der Barrierefreiheit eine Verpflichtung für Anbieter von Fernsehprogrammen vor, die Verfügbarkeit von Programmen für Menschen mit Seh- und Hörbehinderung sicherzustellen. Schrittweise soll so bis 2024 der Anteil an Sendungen mit Hilfestellungen, wie Untertitel, Audiodeskription oder Übersetzungen in Gebärdensprache auf 50% anwachsen. Im ersten Verordnungsentwurf setzte die KRRiT genaue Vorgaben zur Aufteilung der einzelnen Hilfsmaßnahmen innerhalb einzelner Programmbereiche fest. So sollten zum Beispiel allgemeine Sendungen einen Anteil von 40% Untertitel, 7% Audiodeskription und 3% Gebärdensprache vorhalten. Dies stieß im Rahmen der Konsultationen auf Kritik. Im Zeitraum von 11. Juli bis 31. August wurden diverse Verbände, Sender und Betreiber von Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen angehört.

Sender und Wirtschaftsverbände forderten mehr Freiheiten im Hinblick auf die Ausgestaltung der Hilfsmaßnahmen. Sie bekräftigten, dass das 50%-Ziel bis 2024 verglichen mit den Modellen anderer Länder ohnehin ambitioniert sei. Auch wurden weitere Ausnahmen für Regionalprogramme mit einem Einzugsgebiet von unter 100.000 Personen gefordert. Zudem äußerten einige Sender Bedenken über den Umfang der im Gesetz aufgeführten Informationspflichten.

Sozialverbände forderten hingegen einen größeren Anteil an Audiodeskription und Gebärdensprache in verschiedenen Programmbereichen. Auch solle sichergestellt sein, dass mindestens ein Informationsprogramm und eine Nachrichtensendung zu den wichtigsten Sendezeiten überregionaler Anbieter in Gebärdensprache übersetzt wird.

Die KRRiT bedankte sich für die Teilnahme und wird nun einen weiteren Verordnungsentwurf ausarbeiten, in dem die Anreize aus dem Konsultationsverfahren berücksichtigt werden könnten.

Referenzen
Projektu rozporządzenia w sprawie udogodnień dla osób niepełnosprawnych z powodu dysfunkcji narządu wzroku i osób niepełnosprawnych z powodu dysfunkcji narządu słuchu w programach telewizyjnych PL
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=19287
 
  Konsultationsergebnisse zum Veordnungsentwurf bzgl. der Barrierefreiheit für Menschen mit Seh- oder Hörbehinderung im Fernsehprogramm