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IRIS 2017-7:1/30

Russische Föderation

Oberster Gerichtshof urteilt zur kostenlosen Verwendung von Fotos

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Andrei Richter

Medienakademie Bratislava

Das Zivilgesetzbuch der Russischen Föderation erlaubt unter bestimmten Bedingungen die kostenlose Verwendung von Werken ohne Zustimmung des Urhebers und ohne Zahlung einer Vergütung, jedoch mit obligatorischer Nennung des Namens des Urhebers und der Bezugsquelle. Insbesondere ist es gestattet, zu Informationszwecken in einem Umfang zu zitieren, der durch den Zweck der Zitierung gerechtfertigt ist.

Der Oberste Gerichtshof der Russischen Föderation urteilte in einer zivilrechtlichen Sache eines bekannten russischen Bloggers gegen die Website archi.ru, welche Themen im Bereich Architektur, Geschichte und aktuelle Ereignisse beleuchtet. Gegenstand der Klage war die Verwendung von 22 Fotos des Klägers in 14 wöchentlichen Umschauen der Beklagten.

In erster Instanz wurde die Klage wegen Missbrauchs des Urheberrechts abgewiesen. In der zweiten und dritten Instanz wurde die Entscheidung zugunsten des Klägers aufgehoben, insbesondere mit dem Hinweis, es sei nicht möglich, Bilder als solche zu „zitieren“, um aktuelle Ereignisse zu veranschaulichen.

Der Oberste Gerichtshof urteilte, die Haltung der Berufungsgerichte halte sich nicht an die Bestimmungen des Zivilgesetzbuches und Zitierung sei zulässig, sobald ein Werk - dazu gehören auch Fotos - auf rechtmäßiger Grundlage öffentlich verfügbar geworden ist.

Referenzen
Определение Верховного Суда РФ от 25.04.2017 N 305-ЭС16-18302 по делу N А40-142345/2015 RU
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18567
 
  Entscheid des Richterkollegiums für Wirtschaftssachen des Obersten Gerichtshofs der Russischen Föderation vom 25. April 2017, Nr. 305-ЭС16-18302