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IRIS 2017-7:1/10

Albanien

Regulierungsbehörde warnt Betreiber vor Ausstrahlung von Spielfilmen ohne Senderechte

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Ilda Londo

Albanisches Medieninstitut

Die Behörde für audiovisuelle Medien (AMA) ermahnte Betreiber in einer Erklärung vom 5. Mai 2017, die Rechte des geistigen Eigentums zu respektieren, wenn sie in ihren Programmen Spielfilme ausstrahlen. Die Überwachungsmaßnahmen der Regulierungsbehörde haben ergeben, dass Betreiber nicht immer im Besitz der Senderechte an albanischen oder ausländischen Spielfilmen sind, die sie ausstrahlen. In der Erklärung unterstrich die AMA, dass ungeachtet dessen, dass die Regulierungsbehörde seit Oktober 2016 durch offizielle Mitteilungen und Ordnungsgelder die Aufmerksamkeit der Betreiber auf dieses Thema gelenkt habe, audiovisuelle Medien im Land nach wie vor Probleme mit der Beachtung des Urheberrechts hätten.

Die Regulierungsbehörde stellte fest, dass gemäß Gesetz Nr. 97/2013 „Über die audiovisuellen Medien in der Republik Albanien“ alle Fernsehveranstalter Spielfilme unter Achtung der Vorschriften und Bedingungen, die sie in den Verträgen und Vereinbarungen mit Dritten eingegangen sind, auszustrahlen haben. Die Regulierungsbehörde forderte die Betreiber auf, diese Verträge und Vereinbarungen zu beachten, wobei sie darauf hinwies, dass die Ausstrahlung von Spielfilmen ohne Vertrag oder Vereinbarung eine Ordnungswidrigkeit darstelle, die mit einem Bußgeld belegt werde. Im Wiederholungsfall könne dies zu Einschränkungen in den Lizenzbedingungen oder gar zum Lizenzentzug führen.

Die AMA erklärte zudem, die ihr von Betreibern vorgelegten Verträge würden überprüft und der Überwachungsprozess audiovisueller Medien werde die ordnungsgemäße Umsetzung dieser Verträge gewährleisten.

Referenzen
AMA nuk do të lejojë transmetimin e filmave pa të drejta, 5/5/2017 SQ
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18562
 
  AMA wird den Start neuer Fernsehkanäle ohne Genehmigung nicht zulassen, Erklärung zur Einhaltung von Senderechten durch Betreiber vom 5. May 2017