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IRIS 2017-10:1/32

Russische Föderation

Fernsehsender CNN verstößt gegen russische Gesetze

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Tobias Raab

Stopp Pick & Kallenborn, Saarbrücken

Der US-amerikanische Fernsehsender „CNN International“ hat einer Entscheidung der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor zufolge durch seine Berichterstattung gegen russische Gesetze verstoßen. Nähere Einzelheiten wurden von der Behörde zunächst nicht mitgeteilt.

In der Stellungnahme der Behörde heißt es, dass bei der Überprüfung des Programms, welches der Sender in der Russischen Föderation ausstrahlt, Verstöße von „CNN International“ gegen russische Gesetze bezüglich Massenmedien festgestellt worden seien, für die vom Ordnungswidrigkeitsgesetzbuch Russlands eine verwaltungsrechtliche Haftung vorgesehen werde. Roskomnadsor hat daher bereits Vertreter des Senders zu einer Anhörung vorgeladen, in deren Rahmen eine weitere Aufklärung erfolgen soll. Die Behörde kündigte an, hiernach über eine Verwarnung des Senders zu befinden, die ihre Grundlage dann in der Verletzung eines Gesetzes sowie der Lizenzbedingungen hinsichtlich der Fernsehübertragung haben könne. Roskomnadsor betonte außerdem, dass man die Einhaltung russischer Gesetze auch künftig unabhängig vom Hauptsitz der Unternehmen betrachten werde, die nach den Gesetzen der Russischen Föderation registrierte Massenmedien betreiben.

Referenzen
Представители «CNN International» вызваны в Роскомнадзор для рассмотрения административных дел в отношении телеканала, 29/09/2017 RU
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18779
 
  Mitteilung der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor, 29. September 2017