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IRIS 2017-10:1/26

Litauen

LRTK sperrt russischen TV-Kanal TVCI für sechs Monate

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Tobias Raab

Stopp Pick & Kallenborn, Saarbrücken

Die litauische Kommission für Rundfunk und Fernsehen, LRTK, hat entschieden, dass der bislang frei empfangbare russische Fernsehsender TVCI, bei dem es sich um die internationale Version des russischen Senders TVC handelt, für eine Dauer von sechs Monaten zu sperren ist.

Nach Überzeugung der LRTK hatte die TVCI-Redaktion zu Krieg und Hass angestiftet, indem sie im Juni dieses Jahres in der Sendung „Right To Know“ Inhalte ausgestrahlt hatte, die den russischen Standpunkten in außenpolitischen Fragen entsprachen. Der Entwicklungsleiter des russischen Senders, Alexei Guscin, hatte im Rahmen einer durch die Kommission durchgeführten Anhörung im Vorfeld der Entscheidung den Standpunkt des Senders dargelegt, der einen Verstoß der geltenden Gesetze Litauens kategorisch bestritt.

Immer wieder waren in Litauen in der Vergangenheit für eine Reihe russischer Fernsehsender befristete Sendeverbote verhängt worden, die mit dem Vorwurf der tendenziösen Berichterstattung durch die Fernsehmacher und damit verbundener politischer Einflussnahme begründet worden waren. Die hierbei unbestritten eintretende Einschränkung der Meinungsfreiheit wird von Befürwortern in Politik und Medien stets damit gerechtfertigt, dass die Sperren als Reaktion auf die Propaganda, die von russischen Staatssendern immer aggressiver verbreitet werde, mittlerweile unumgänglich sei.

Nachdem die, für die Entscheidung der LRTK erforderliche, Genehmigung durch das Verwaltungsgericht in Vilnius erfolgt ist, wird nun die für eine Dauer von sechs Monaten verhängte Sperre rechtskräftig.

Referenzen
LRTK press release, 20 September 2017 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18751
 
  Pressemitteilung der LRTK, 20.September 2017