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IRIS 2017-10:1/25

Italien

Italienische Kommunikationsbehörde ordnet die Sperrung des Zugangs zu IPTV-Piratenservern an

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Francesca Pellicanò

Autorità per le garanzie nelle comunicazioni (Agcom)

Am 19. Oktober 2017 hat die AGCOM (die italienische Medienregulierungsbehörde) die Internetprovider, die der italienischen Gerichtsbarkeit unterstehen, angewiesen, den Zugang zu zwei IPTV-Servern wegen massiver Verstöße gegen das Urheberrecht zu sperren. Rechtsgrundlage für diese Anordnung ist die Verordnung der AGCOM über den Schutz des Urheberrechts im Internet (siehe IRIS 2014-3:1/31). Die Entscheidung der AGCOM war nach der Beschwerde der Mediaset Premium S.p.A. vom 10. Oktober 2017 getroffen worden, deren vollständiges Pay-TV-Angebot über Content Delivery Networks (CDN) im Internet zur Verfügung gestellt worden war.

Um Zugang zu dem Piratenserver zu erhalten, mussten die Zuschauer eine Gebühr zahlen, die erheblich unter den Gebühren für das Abonnement des Pay-TV-Senders lag. Nach Zahlung der Gebühr erhielten die Nutzer eine Liste mit den URL, über die sie Zugang zum Livestreaming der Programme über HTTP-Protokoll erhielten, sobald die Authentizität des Nutzers durch Anmeldedaten, die direkt in jede der angegebenen URL eingebettet waren, bestätigt worden war. Anschließend wurde der Nutzer auf den so genannten „Streaming-Server“ des gewünschten Inhalts weitergeleitet. Der Nutzer konnte so einen großen Teil des Pay-TV-Angebots von Mediaset auf allen größeren Geräten sehen (PC, Smart-TVs, Smartphone, Tablets).

Darüber hinaus hat die AGCOM während ihrer Ermittlungen herausgefunden, dass die Websites, die für diese illegalen Angebote genutzt wurden, Bilder und Logos von Mediaset einsetzten und dass sie bei der Suche im Internet häufig an oberster Stelle bei den Suchmaschinen auftauchten, sogar als gesponserter Content. Diese Elemente konnten ebenso wie die gute Qualität der Programme den Nutzer glauben machen, dass es sich um ein legales Angebot handelt. Die Ergebnisse der Ermittlungen veranlassten die AGCOM, massive und schwerwiegende Verletzungen des Urheberrechts festzustellen: Die Voraussetzungen für die Anordnung einer Sperrung des Zugangs zu den Websites durch DNS-Blocking waren also gegeben. Die Service-Provider wurden angewiesen, innerhalb von zwei Tagen nach Bekanntgabe der Beschlüsse den Zugang zu den Servern blockieren.

Referenzen
Delibere nn. 223/17/CSP and 224/17/CSP IT
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18770
 
  Beschluss Nr. 223/17/CSP und 224/17/CSP, „Beschluss nach Artikel 8 Absatz 2, 8 Absatz 4 und 9 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung über den Schutz des Urheberrechts in elektronischen Kommunikationsnetzwerken und Ermittlungen nach der Gesetzesverordnung Nr. 70 vom 9. April 2003, ”