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IRIS 2017-10:1/17

Frankreich

Medienchronologie, Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Reform des audiovisuellen Sektors: die vorrangigen Reformvorhaben der Kulturministerin

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Amélie Blocman

Légipresse

In Anknüpfung an die vom Kulturausschuss des Senats im Sommer formulierten Vorschläge (siehe IRIS 2017-8/17) hat die französische Kulturministerin Françoise Nyssen angesichts der ins Stocken geratenen Branchenverhandlungen und der dringenden Notwendigkeit, die gesetzlichen Vorschriften anzupassen, einen Mediator eingeschaltet, der eine Lösung im Bereich der Medienchronologie herbeiführen soll. Diese Aufgabe wird als „heikel“, gleichzeitig aber auch als „prioritär für die Regierung“ eingestuft. Der Mediator Dominique d’Hinnin soll an die bereits in diesem Zusammenhang erfolgten Gespräche, die das Centre national du cinéma (Nationales Filminstitut - CNC) mit Blick auf die Überarbeitung des Branchenabkommens von 2009 geführt hat, anknüpfen und auf den bis dato in diesem Rahmen erfolgten Arbeiten aufbauen. Die Ministerin äußerte sich überzeugt davon, dass es Sache der Branchenvertreter sei, eine Lösung zu finden. Dem Mediator werden sechs Monate eingeräumt, kann er bis dahin keine Einigung herbeiführen, schließt die Regierung gesetzgeberische Maßnahmen nicht aus , die sich an den im Rahmen der Mediation formulierten Schwerpunkten orientieren sollen. Die Ministerin erklärte: „Im Rahmen der Modernisierung der Medienchronologie müssen Investitionen in den französischen Film gefördert werden und dabei die Anbieter, die Risiken auf sich nehmen und die Produktion französischer und europäischer Filme finanzieren, bevorzugt werden.“

Anlässlich des am 13. Oktober ausgerichteten Filmtreffens „Rencontres cinématographiques de Dijon“ verwies die Kulturministerin darauf, dass mit der Reform zudem das legale Angebot gefördert und die Filmpiraterie bekämpft werden sollen. In diesem Zusammenhang verwies sie zum einen auf die Unterzeichnung der Vereinbarung zwischen dem CNC, der Association de Lutte contre la Piraterie Audiovisuelle (Vereinigung für den Kampf gegen audiovisuelle Piraterie - ALPA) und Google (siehe IRIS 2017-9/14) zwecks Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen YouTube und den Rechteinhabern, zum anderen darauf, dass die Haute autorité pour la diffusion des œuvres et la protection des droits sur Internet (Hohe Behörde zur Ausstrahlung von Werken und zum Schutz der Rechte im Internet - HADOPI) eine rechtliche Bewertung einer möglichen zukünftigen Gestaltung der abgestuften Erwiderung mit Blick auf Urheberrechtsverletzungen in Auftrag gegeben habe. Nyssen erklärte, einen Schritt weiter gehen zu wollen, da heutzutage das illegale Streaming den wesentlichen Anteil an der Piraterie ausmache, die in der französischen Gesetzgebung verankerte abgestufte Erwiderung jedoch in diesem Bereich nicht greife. Wichtig seien ferner Aufklärungsarbeit, die Erziehung des jungen Publikums und die Förderung des legalen Angebots.

Das dritte als „prioritär“ eingestufte Reformvorhaben der Regierung ist die Modernisierung der Vorschriften im audiovisuellen Bereich, angefangen bei den Vorschriften zur Fernsehwerbung über die neue Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die einen Anteil an europäischen Werken von mindestens 30 % vorsieht, bis zu den Zuständigkeiten des Conseil supérieur de l’audiovisuel (Rundfunkaufsichtsbehörde - CSA). In diesem Zusammenhang hatte die Präsidenten des CNC, Frédérique Bredin, erklärt: „Die Stärke Frankreichs liegt darin, dass das Land über die AVMD-Richtlinie hinausgehen kann“. Gleichzeitig betonte sie, dass kontrolliert werden müsse, ob die 30 %-Quote eingehalten werde. Die Kulturministerin erklärte ihrerseits, sie werde alles daran setzen, den Schutz der Urheberrechte zu fördern. Frankreich verfolge im Rahmen der laufenden Verhandlungen zur Richtlinienüberarbeitung drei Ziele: Erstens soll der Grundsatz der Territorialität der Rechte als Kernpunkt der Finanzierung von Filmen und audiovisuellen Werken gestärkt werden. Zweitens sollen die Urheber Anspruch auf eine gerechte Vergütung haben und drittens soll die Wertschöpfung besser zwischen den digitalen Plattformen und den Rechteinhabern aufgeteilt werden.

Referenzen
Discours de Françoise NYSSEN à l’occasion des Rencontres cinématographiques de Dijon, 13 octobre 2017 FR
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=18752
 
  Rede von Françoise NYSSEN anlässlich der Rencontres cinématographiques de Dijon, 13. Oktober 2017