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IRIS 2015-3:1/20

Italien

AGCOM-Konsultation über die Förderung europäischer Werke

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Ernesto Apa

Portolano Cavallo Studio Legale

Am 2. Februar 2015 hat die italienische Kommunikationsbehörde AGCOM (Autorità per le garanzie nelle comunicazioni) eine öffentliche Konsultation über eine geplante kodifizierte Verordnung eingeleitet, die die Verpflichtungen der Anbieter linearer und nichtlinearer bzw. audiovisueller Mediendienste auf Abruf hinsichtlich der Förderung europäischer Werke regelt (Entschließung Nr. 21/15/CONS). Gleichzeitig veröffentlichte sie eine Erhebung, um Aufschluss über die Produktion von Inhalten der AV-Medienbranche (Entschließung Nr. 21/15/CONS) zu gewinnen.

Im Zuge der Anpassungen der Rechtsbestimmungen zur Förderung europäischer Werke wurde der geltende Rechtsrahmen in den letzten Jahren mehrfach erheblich geändert. Daher plant die AGCOM die Verabschiedung einer neuen Verordnung, die fünf einschlägige AGCOM-Entschließungen (Nr. 66/09/CONS, 397/10/CONS, 188/11/CONS, 186/13/CONS und 526/14/CONS) kodifizieren und ablösen soll. Zugleich will die AGCOM das Verfahren zur Freistellung vom Quotensystem ändern. Nach italienischem Gesetz dürfen Anbieter audiovisuelle Mediendienste, die gewisse Kriterien erfüllen, die partielle oder gänzliche Befreiung von inhaltlichen und Investitionsverpflichtungen beantragen. Gemäß dem Verordnungsentwurf werden die von den Anbietern audiovisueller Mediendienste gestellten Anträge auf der AGCOM-Website veröffentlicht, um Dritten (z.B. Content-Produzenten und Mitbietern) die Gelegenheit für Kommentare zu geben.

Nach Start der öffentlichen Konsultation beträgt die Frist für Rückmeldungen 45 Tage. Aufgefordert sind Anbieter audiovisueller Mediendienste, Produzenten, Berufsverbände und Verbraucherschutzorganisationen. Ferner plant die AGCOM Anhörungen mit den Fernsehveranstaltern.

Die von der AGCOM lancierte Erhebung über die Produktion audiovisueller Inhalte wird 90 Tage dauern. Medienveranstalter, die sich daran beteiligen wollen, haben 45 Tage Zeit, um ihre Rückmeldungen einzureichen. Die AGCOM hat einen Fragenkatalog erarbeitet, der Auskunft über Geschäftsmodelle, individuelle Marktstrukturen und die Verfügbarkeit europäischer Werke und Werke unabhängiger Produzenten, aufgeschlüsselt nach Programmgenre, geben soll.

Referenzen
Delibera n. 21/15/CONS, Consultazione pubblica sullo schema di testo coordinato dei regolamenti in materia di obblighi di programmazione ed investimento a favore di opere europee e di opere di produttori indipendenti IT
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=17422
 
  Entschließung Nr. 21/15/CONS, Öffentliche Konsultation über den konsolidierten Textentwurf der Verordnung über Programm- und Investitionsvorgaben für europäische Werke und Werke unabhängiger Produzenten