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IRIS 2014-9:1/7

Europäische Kommission

Zusammenfassung der Antworten auf das Grünbuch für vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt veröffentlicht

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Ronan Ó Fathaigh

Institut für Informationsrecht (IViR), Universität Amsterdam

Am 12. September 2014 veröffentlichte die Europäische Kommission ihr Feedback-Papier zu den Antworten, die sie im Rahmen der öffentlichen Konsultation nach der Vorstellung ihres Grünbuchs „über die Vorbereitung auf die vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt: Wachstum, Schöpfung und Werte“ im Jahr 2013 erhalten hat (siehe IRIS 2013-6/5). Zweck des Grünbuchs war die Initiierung einer öffentlichen Diskussion über die Folgen der schnellen Veränderung der audiovisuellen Landschaft und insbesondere der Medienkonvergenz (d. h. des fortschreitenden Zusammenwachsens herkömmlicher Rundfunkdienste mit dem Internet).

Die öffentliche Konsultation über das Grünbuch wurde von der Kommission im April 2013 eröffnet und endete im September 2013. Die Interessenträger wurden gebeten, Antworten auf 27 Fragen einzureichen, die in dem Grünbuch gestellt wurden. Die Kommission erhielt 236 Zusendungen mit einer Vielzahl von Antworten. Ein breites Spektrum von Interessenträgern beteiligte sich, darunter Einzelpersonen, Verbraucher- und Bürgergruppen, Rundfunkveranstalter, Werbevereinigungen, Netzbetreiber, Film- und Fernsehproduktions- und -vertriebsfirmen, Sportverbände, Kinderschutzvereinigungen, Behindertenverbände, Verlagsverbände, Digital- und Internetfirmen, Behörden, Regulierer und Hochschulen.  

Viele der Einsendungen wurden auf der Website der Kommission öffentlich verfügbar gemacht (wenn die Interessenträger zustimmten), doch nun hat die Kommission ein 112 Seiten starkes Feedback-Papier veröffentlicht, in dem die Antworten zusammengefasst sind. Darüber hinaus hat die Kommission eine wesentlich kürzere zehnseitige Zusammenfassung veröffentlicht, die einen geordneten Überblick über die wichtigsten Antworten auf die Fragen im Grünbuch gibt und damit eine Hilfe für die Praxis darstellt.

Wie bereits in IRIS 2013-6/5 berichtet, deckten die Fragen im Grünbuch ein breites Themenspektrum ab. Einige der großen Themen waren die Revision der bestehenden Wettbewerbsvorschriften und des Herkunftslandprinzips sowie die Frage, ob die Unterscheidung zwischen linearen (Rundfunk-) und nichtlinearen (On-Demand-) Diensten noch angemessen ist und ob im Hinblick auf den Wandel der Werbetechniken Raum für Selbst- und Ko-Regulierung besteht.

In den Zusendungen werden viele divergierende Interessen vertreten, und die Kommission weist auf ihrer Website darauf hin, dass es „bei den Antworten keine klaren Tendenzen gibt und die Meinungen zu den meisten im Grünbuch angesprochenen Bereichen sehr geteilt sind“. Um nur ein Beispiel zu nennen: Im Zusammenhang mit einer Revision der AVMD-Richtlinie setzten sich einige Teilnehmer für eine liberalisierte Regulierung linearer Dienste ein, andere für eine verschärfte Regulierung nichtlinearer Dienste und wieder andere für die Beibehaltung des Status quo. Nun ist es an der Kommission, die erhaltenen Antworten zu bedenken und festzustellen, wie mit der Veränderung der Medienlandschaft und der Medienkonvergenz am besten umzugehen ist.

Referenzen
European Commission, Summaries of the replies to the public consultation launched by the Green Paper “Preparing for a Fully Converged Audiovisual World: Growth, Creation and Values”, 12 September 2014 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=17250
 
  Europäische Kommission, Zusammenfassungen der Antworten auf die öffentliche Konsultation, die durch das „Grünbuch über die Vorbereitung auf die vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt: Wachstum, Schöpfung und Werte“ eingeleitet wurde, 12. September 2014    
European Commission, Executive Summary of contributions to the public consultation - Green Paper: Preparing for a Fully Converged Audiovisual World, 12 September 2014 EN
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=17197
 
  Europäische Kommission, Zusammenfassung von Beiträgen zur öffentlichen Konsultation - Grünbuch über die Vorbereitung auf die vollständige Konvergenz der audiovisuellen Welt: Wachstum, Schöpfung und Werte, 12. September 2014