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IRIS 2014-9:1/15

Deutschland

KJM stellt Rundfunk- und Telemedien-Prüffälle aus dem ersten Halbjahr 2014 vor

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Cristina Bachmeier

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken/Brüssel

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) veröffentlichte am 18. August 2014 eine Pressemitteilung, in der sie für das erste Halbjahr 2014 die Prüffälle zu Verstößen gegen die Bestimmungen des Staatsvertrages über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (JMStV) vorstellte.

Zur Beaufsichtigung des Rundfunkbereichs bedient sich die KJM der Mitarbeiter der jeweils zuständigen Landesmedienanstalt, die fragliche Fälle in den ausgestrahlten Rundfunksendungen bewerten und potenzielle Verstöße gegen den JMStV der KJM vorlegen.

In 20 Prüffällen stellte die KJM vor allem die folgenden verschiedenen Entwicklungsbeeinträchtigungen fest:

- für unter 18-Jährige (Sendezeitgrenze 23 Uhr), weil durch die in den Serien oder in den Sendungen gezeigten Szenen sozialethisch desorientierende Einstellungen zum Umgang mit den Themen Tod und Sterben vermittelt wurden oder da im Radio fremdenfeindliche, pro-nationalsozialistische, anti-demokratische und aggressive Inhalte zugänglich gemacht wurden;

- für unter 16-Jährige (Sendezeitgrenze 22 Uhr), weil die ausgestrahlten Szenen explizite Darstellungen von Sexualität oder Gewaltdarstellungen von emotionaler Belastung für Kinder und Jugendliche beinhalteten;

- für unter 12-Jährige (Sendezeitgrenze 20 Uhr), weil die geprüften Sendungen Ängstigungsmomente, Bedrohungsszenen oder sexuell konnotierte Inhalte enthielten.

Außerdem beanstandete die KJM eine jugendschutzrechtlich unzulässige Ausstrahlung von Werbung, zwei Verstöße von Programmankündigungen gegen § 10 Absatz 1 JMStV wegen Nichtbeachtung der Sendezeitbeschränkungen sowie zwei Verstöße gegen § 10 Absatz 2 JMStV wegen fehlender Ankündigung und mangelnder Kenntlichmachung für die entsprechende Altersstufe. Dazu sprach sich die KJM für ein Ausstrahlungsverbot gegen eine Online-TV-Sendung eines interaktiven Online-TV-Formats wegen unmenschlicher Gewalttätigkeiten gegen Personen aus.

Im Bereich des Internets unterstützt neben den Landesmedienanstalten auch jugendschutz.net die KJM bei der Erfüllung ihrer Aufgaben. Bei der Annahme eines Verstoßes werden die Anbieter zunächst gebeten, die rechtswidrigen Inhalte freiwillig zu entfernen. Nur bei Nichtabhilfe oder in besonders schwierigen Fälle werden der KJM die Fälle zur Entscheidung vorgelegt.

In den neun überprüften Jugendschutz relevanten Telemedienfällen wurden folgende Verstöße festgestellt und sanktioniert:

Zwei Angebote waren wegen volksverhetzender bzw. gewalttätiger Inhalte absolut unzulässig, sechs Angebote waren wegen Inhalten, die einfache Pornografie enthielten, relativ unzulässig und ein Angebot wurde wegen expliziter Schilderungen sexueller Vorgänge als entwicklungsbeeinträchtigend eingestuft.

In 98 Fällen beantragte die KJM die Indizierung eines Telemedienangebots wegen der Darstellung von zum größten Teil pornografischer Inhalte, aber auch wegen der Darstellung rechtsextremistischer oder gewalthaltiger Inhalte.

In 126 Fällen nahm die KJM Stellung zu den Indizierungsanträgen anderer Stellen, die eine Vielzahl an inhaltlichen Themen betrafen.

Je nach Art und Schwere der Verstöße sprach die KJM Beanstandungen, Untersagungen und/oder Bußgelder aus.

Referenzen
Pressemitteilung 07/2014 der KJM, 18. August 2014 DE
 http://merlin.obs.coe.int/redirect.php?id=17226